Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 10. Juni 2024

Lesedauer: 17 Minuten

Christoph Unterburger, Klimaschutzmanager des Landkreises, präsentierte das Konzept der aufsuchenden Energieberatung zur Unterstützung der Bürger bei der effizienten Energienutzung. Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu mehreren Bauvorhaben. Zur Nutzungsänderung zum Komplettausbau einer Gewerbehalle als Fitnesscenter hatten Ratsmitglieder Klärungsbedarf. Hierbei lag besonderes Augenmerk auf der Zufahrt zum Grundstück, welche nicht direkt von der Hauptstraße erfolgen kann. Ein weiterer Schwerpunkt war die Auftragsvergabe zum Neubau des Kindergartens „Haus Sonnenschein“. Die Planung der Außenanlagen hatten bereits in der nicht öffentlichen Sitzung des Bauausschusses zu ausgiebigen Diskussionen geführt, welche teilweise in dieser Sitzung in erweitertem Kreis wieder aufgenommen wurden. Zudem gab es einen Rückblick des Bürgermeisters auf das jüngste Hochwasser und dessen Auswirkungen auf die Gemeinde sowie eine kurze Diskussion über die aktuellen Bodenrichtwerte.

Tagesordnung – Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 10.6.2024

1.Genehmigung der Niederschrift vom 13.05.2024
2.Aufsuchende Energieberatung in Karlskron
3.Bauangelegenheiten
3.1Bauantrag zur Errichtung eines Kaltwintergartens an einer bestehenden Doppelhaushälfte, Fl.Nr. 65/6, Gmkg Karlskron, Bauort Rainweg 50a, Karlskron
3.2Bauantrag zum Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und Stellplätzen, Bauort Fl.Nr. 10/8 Gmkg Karlskron, Kleinstr. 4, Karlskron
3.3Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Bauort Fl.Nr. 500/1 Gmkg Karlskron, Riedelstr. 51, Mändlfeld
3.4Bauantrag zum Neubau eines Carports und einer Einzelgarage, Bauort Fl.Nr. 132/1 Gmkg Pobenhausen, Schrobenhausener Str. 36, Pobenhausen
3.5Tekturantrag zum Neubau eines Dreispänners mit 3 Doppelgaragen, Bauort Fl.Nr. 41/5 Gmkg Karlskron, Hauptstr. 61, Karlskron
3.6Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage oder Carport, Fl.Nr. 58, Gmkg Karlskron, Bauort Hauptstr. 87, Karlskron
3.7Nutzungsänderung zum Komplettausbau einer Halle als Fitnesscenter, Bauort Fl.Nr. 303/59 Gmkg Karlskron, Hauptstr. 14, Karlskron
4.Neubau Kindergarten St. Josef: „Haus Sonnenschein“
4.1Bekanntgabe Submissionsergebnis und Auftragsvergabe Gewerk Fliesen
4.2Bekanntgabe Submissionsergebnis und Auftragsvergabe Gewerk Raumausstattung
4.3Bekanntgabe Submissionsergebnis und Auftragsvergabe Gewerk Maler
4.4Neubau Kindergarten „Haus Sonnenschein“ – Außenanlagenplanung und Bemusterung
5.Informationen und Rückblick zum Hochwasser in Karlskron
6.Anfragen und Mitteilungen
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung vom 10.6.2024
Quelle: https://buergerinfo-karlskron.digitalfabrix.de/1externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Tagesordnung dieser öffentlichen Gemeinderatsitzung, aufgerufen am 9.6.2024

Zur Sitzung waren die Gemeinderäte Schwinghammer und Wendl entschuldigt. Die Gemeinderäte Glöckl und Raba waren ab 1809 während TOP 2 anwesend.

1. Genehmigung der Niederschrift vom 13.5.2024

Eine Klarstellung zur angekündigten Teilnahme an der Dorfheltentour2interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 13. Mai 2024: 9. Anfragen und Mitteilungen, aufgerufen am 18.5.2024 wurde von Gemeinderätin Froschmeir angeregt. So sei in der Niederschrift die Rede von 2000 € vorab und weiteren 3000 € bei Erfüllung der Aufgabe. Die in der Niederschrift dann noch genannten 5000 € für „einen guten Zweck“ seien unklar. Bürgermeister Kumpf stellte klar, dass diese 5000 € die Summe aus den beiden Beträgen darstelle und nicht eine zusätzliche Summe. Unter TOP 6 machte Kumpf weitere Angaben zu Änderungen an diesem Ereignis.

Der Gemeinderat genehmigte die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 13.5.20243interner Link: Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 13. Mai 2024, aufgerufen am 18.5.2024 in der zugesandten Form einstimmig. Die offizielle Niederschrift zur Sitzung vom 13.5.20244externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Karlskron vom 13.5.2024 (pdf-Dateidownload Stand 2.7.2024), aufgerufen am 5.7.2024 ist seit dem 20.6.2024 im Bürgerportal verfügbar.

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2. Aufsuchende Energieberatung in Karlskron

Zur Vorstellung der aufsuchenden Energieberatung war der Klimaschutzmanager des Landkreises Christoph Unterburger anwesend. Eingangs wies Herr Unterbruger darauf hin, dass bereits seit 2021 eine aufsuchende Energieberatung5externer Link, Landkreis Neuburg-Schrobenhausen, Presseportal 9.9.2021: Kostenlose Energieberatung im Landkreis – Möglichkeiten zur Terminreservierung, aufgerufen am 14.6.20245 im Landkreis angeboten wird. „Aufsuchende Energieberatung“ bedeutet, dass die Beratungsperson vor Ort berät. Die Möglichkeit der Energieberatung im Landratsamt sei Bürger:innen bekannter und für einen ersten Eindruck sicherlich hilfreich. Bei der aufsuchenden Energieberatung, welche im Landkreis in Zusammenarbeit mit dem VerbraucherService Bayern e.V6externer Link: VerbraucherService Bayern im KDFB e.V. (München), aufgerufen am 14.6.2024 durchgeführt wird, werden die meisten Kosten aus öffentlichen Mitteln gedeckt. Bei den beratenen Haushalten verbleibt ein Kostenanteil von 30 €.

Der in der Sitzung nun vorgestellte Vorschlag sieht vor, die aufsuchende Energieberatung bekannter zu machen und so die Gemeinde Karlskron in der Umsetzung der Maßnahme des Energienutzungsplans zu unterstützen.

Die Erstellung des Energienutzungsplans wurde am 31.5.20217interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 31. Mai 2021: 6. Erstellung eines Energienutzungsplans durch den Landkreis Neuburg-Schrobenhausen, aufgerufen am 14.6.2024 im Gemeinderat beschlossen. Die Dokumentation scheint vorzuliegen, jedoch blieb meine Suche auf der Gemeindeseite8externer Link, Gemeinde Karlskron: Suche nach „energienutzungsplan“, aufgerufen am 14.6.2024 nach Informationen erfolglos.

Bei Umsetzung von Herr Unterburgers Vorschlag wählt die Gemeinde Karlskron ein Gebiet mit
Altbauten aus (Quartierfestlegung) und stellt die zugehörigen 350 bis 500 Adressen bereit. An die Gebäudeeigentümer:innen wird dann durch die Gemeinde eine Einladung zur Informationsveranstaltung verschickt. Zu dieser Informationsveranstaltung, welche im Gemeindebereich stattfände, erhalten dann die interessierten Bürger:innen die detaillierten Informationen zur aufsuchenden Energieberatung. Über ein Buchungssystem kann dann eine vor Ort Beratung angefordert werden. Die Terminierung und Beratung erfolgt durch die beauftragten Energieberater des VerbraucherService Bayern. Die Beratungen würden in den Häusern stattfinden, jedoch zeitlich gebündelt (Stichwort: Energiekarawane) durchgeführt. Der Vorteil für die Bürger:innen liegt darin, dass der sonst verbleibende Eigenanteil von 30 €, von der Gemeinde übernommen würde.

Herr Unterburger berichtete, dass die Stadt Ingolstadt bereits solche Energieberatungskampagnen durchgeführt habe. Hier nähmen ca. 10 % der Angeschriebenen eine solche Beratung in Anspruch. Bei 40 Beratungen hätte die Gemeinde eine draus resultierende Summe von 1200 € zu übernehmen.

Gemeinderätin Moosheimer wollte wissen, welche Gebäude in dieser Betrachtung unter „Altbau“ fallen würden. Herr Unterburger nannte zunächst ein Baujahr vor 1980, worauf einige Ratsmitglieder erstaunt blickten und er dann auf „vor Baujahr 1985“ nachbesserte.

Gemeinderätin Straub erkundigte sich nach der Art der Ermittlung der „Quartierauswahl9Dieser Begriff wurde im Vortrag für die in Frage kommenden Beratungsgebiete verwendet„. Im ländlichen Karlskron ergäben 350 bis 400 Häuser gerne einen Ort oder die Karkroner Hauptstraße. Auch Hagl hakte hier ein. Er mutmaßte im gesamten Gemeindebereich weniger als 1000 Gebäude in den veranschlagten Baujahren, welche noch nicht energiesaniert wären. Hagl schlug vor, die Ausschreibung an alle Haushalte zu senden, und damit allen die Möglichkeit dieser aufsuchenden Energieberatung zu geben. Herr Unterburger riet davon ab. Durch die Auswahl eines örtlich begrenzten Bereichs ergäbe sich ein „Neideffekt“. Eigentümer:innen außerhalb des Angebotes würden Interesse bekommen. Unterburger verwies nochmals auf das allgemeine Angebot einer aufsuchenden Energieberatung hin. Dies könne weiterhin in Anspruch genommen werden. Dann eben mit dem Eigenanteil. Auch Gemeinderätin Froschmeir befürwortete, das Angebot an alle zu machen, wenn es doch nur 10 % annähmen und nur entsprechend alte Gebäude einbezogen würden. Gemeinderätin Brüderle schloss sich Unterburgers Argumenten an und mutmaßte, dass sich durch eine Angebotsbegrenzung eine entsprechende Neugier einstellen würde.

Gemeinderätin Brüderle stellte die Frage nach der Kostenübernahme, wenn am Ende keine Sanierung durchgeführt würde. Unterburger erläuterte, dass die Beratungskosten auch dann entsprechend übernommen würde.

Gemeinderätin Heimrich brachte ihre Ablehnung gegenüber Werbeanrufen zum Ausdruck. Sie erhielte des öfteren Anrufe bzgl. energetischer Sanierung, fühle sich davon eher belästigt und lege auf oder wimmele ab. Letztlich wolle man doch nur das eigene Produkt verkaufen und Profit machen. Herr Unterburger stellte klar, dass den Energieberatern bei dieser Beratung Werbung zu eigenen Produkten ausdrücklich untersagt sei. Es ginge darum, den Bürger:innen die Möglichkeiten zur Energiesanierung der eigenen Immobilie zu offerieren, damit den CO2-Ausstoß zu verringern und Maßnahmen aus dem Energienutzungsplan der Gemeinde umzusetzen.

Die Diskussion verlagerte sich dann wieder zur Auswahl der „Beratungsquartiere“. Gemeinderat Raba stellte in den Raum, dass bereits viele in ihren Altbauten Veränderungen zur Energieeinsparung umgesetzt hätten. Gemeinderat Krammer T. griff Hagls Vorschlag wieder auf und plädierte, alle anzuschreiben. Krammer T. sah hier eine gute Möglichkeit, das Thema Energiesparen bei Menschen aktuell zu machen, die es nicht mehr auf dem Schirm hätten. Gemeinderat Doppler sah eher eine geringe Chance, durch Angebotsbegrenzung einen Neid bei anderen hervorzurufen. Froschmeir stellte infrage, ob es sinnvoll sei, die „Quartierauswahl“ lediglich über Straßen zu definieren.

Bürgermeister Kumpf stellte als mögliche Quartiere / Beratungsbereiche die Apianstraße, Linnerberg und Josephenburg in den Raum. Die Fraktionen sollen sich abstimmen und dann würde man darüber entscheiden, ob man in Karlskron eine entsprechende Energieberatungskampagne durchführen wolle.

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3. Bauangelegenheiten

3.1 Bauantrag zur Errichtung eines Kaltwintergartens an einer bestehenden Doppelhaushälfte, Fl.Nr. 65/6, Gmkg Karlskron, Bauort Rainweg 50a, Karlskron

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Skizze im BayernAtlas, erstellt am 14.6.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

An der Stelle des zu errichtenden Kaltwindergartens befindet sich derzeit eine Terrasse.

Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine Fragen zu dem Bauantrag und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

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3.2 Bauantrag zum Neubau eines Doppelhauses mit Garagen und Stellplätzen, Bauort Fl.Nr. 10/8 Gmkg Karlskron, Kleinstr. 4, Karlskron

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Skizze im BayernAtlas, erstellt am 14.6.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

Zum Doppelhaus sollen 2 Garagen und 2 Stellplätze errichtet werden. Die im einfachen Bebauungsplan10externer Link, Gemeinde Karlskron: 019- Bebauungsplan Nr. 19 „Einfacher Bebauungsplan Karlskron“, aufgerufen am 14.6.2024 festgelegte GFZ11externer Link, Wikipedia: Maß der baulichen Nutzung – Geschossflächenzahl (GFZ), aufgerufen am14.6.2024 von 0,5 wird auf 0,551 überschritten. In der Begründung zur Abweichung verweist der Antragsteller auf einen nicht mehr zeitgemäßen Flächenverbrauch durch die Vorgabe. Ferner seien die Nachbarn durch diese Abweichung nicht betroffen, da sich die geplanten Gebäude nicht an deren Grenzen befänden.

Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine Fragen zu dem Bauantrag und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

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3.3 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Bauort Fl.Nr. 500/1 Gmkg Karlskron, Riedelstr. 51, Mändlfeld

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Skizze im BayernAtlas, erstellt am 14.6.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

Das Grundstück dieses Bauvorhabens befindet sich im Außenbereich, wobei lt. gültigem Flächennutzungsplan12externer Link, Gemeinde Karlskron: Flächennutzungsplan Ortsteil Mändlfeld (pdf Download), aufgerufen am 14.6.2024 eine mögliche Bebauung nach Donaumoosrichtlinien vermerkt ist. Die Erschließung des Grundstücks ist gesichert und es handelt sich um einen Lückenschluss. Ferner liegt ein genehmigter Vorbescheid vom 28.1.2019 vor. Über die letzte beantragte Verlängerung des Vorbescheids beriet der Karlskroner Gemeinderat am 18.3.202413interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 18. März 2024: 2.4 Antrag auf Verlängerung des Vorbescheides zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Bauort: Fl-Nr. 500/1 Gmkg Karlskron, nähe Riedelstraße, Mändlfeld, aufgerufen am 14.6.2024.

Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine Fragen zu dem Bauantrag und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

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3.4 Bauantrag zum Neubau eines Carports und einer Einzelgarage, Bauort Fl.Nr. 132/1 Gmkg Pobenhausen, Schrobenhausener Str. 36, Pobenhausen

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Skizze im BayernAtlas, erstellt am 14.6.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

Beantragt wird die Errichtung einer Einzelgarage und eines Carports mit 6 Stellplätzen. Die im Bebauungsplan Nr. 41″ Pobenhausen Schreineranwesen“14externer Link, Gemeinde Karlskron: 041- Bebauungsplan Nr. 41″ Pobenhausen Schreineranwesen“, aufgerufen am 14.6.2024 festgelegten Baugrenzen werden nicht eingehalten. Der Bebauungsplan sieht jedoch vor, dass die Baulinienüberschreitung für Garagen zulässig sei.

Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine Fragen zu dem Bauantrag und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

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3.5 Tekturantrag zum Neubau eines Dreispänners mit 3 Doppelgaragen, Bauort Fl.Nr. 41/5 Gmkg Karlskron, Hauptstr. 61, Karlskron

Der zu dieser Tektur gehörende Bauantrag wurde am 20.9.202115interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 20. September 2021: 4.4. Bauantrag zum Neubau eines Dreispänners mit 3 Doppelgaragen, Bauort: Fl-Nr.41/5 Gmkg Karlskron, Hauptstr.61, Karlskron, aufgerufen am 14.6.2024 im Gemeinderat behandelt. Mit einem ersten Tekturantrag16interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 30. Oktober 2023: 4.2 Tekturantrag zum Neubau eines Dreispänners mit 3 Doppelgaragen, Bauort Fl.Nr. 41/5 Gmkg Karlskron, Hauptstr. 61, Karlskron, aufgerufen am 14.6.2024 wurde eine Änderung der Abmessungen des Dreispänners und die Änderung einer Doppelgarage in einen Carport beantragt .

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Skizze im BayernAtlas, erstellt im September 2021 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

Der nun behandelte Tekturantrag betrifft den beantragten und genehmigten Freistellplatz im Norden des Grundstücks. An dessen Stelle soll nun eine Garage mit Abstellraum errichtet werden.

Gemeinderätin Froschmeir erkundigte sich, ob die Nachbarn diesem zweiten Tekturantrag zugestimmt hätten. Dies schien der Fall zu sein.

Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine weiteren Fragen zu dem Tekturantrag und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

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3.6 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage oder Carport, Fl.Nr. 58, Gmkg Karlskron, Bauort Hauptstr. 87, Karlskron

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Skizze im BayernAtlas, erstellt am 14.6.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

Im Fall eines positiv beschiedenen Vorbescheids würde das Grundstück geteilt werden. Das benötigte Nutzungs- und Wegerecht würde beantragt.

Gemeinderätin Froschmeir äußerte Bedenken bzgl. der Baulücke zwischen den beiden Häusern. Mit der aktuell vorliegenden 2. Reihe zeigte sie sich einverstanden. Da der Zwischenraum jedoch Platz für ein weiteres Wohnhaus böte, ergäbe sich hieraus eine 3-reihige Bebauung. Dies würde grundsätzlich im Rat abgelehnt. Bürgermeister Kumpf mutmaßte, dass die verbleibende Baulücke wenig geeignet für ein weiteres Wohnhaus sei.

Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine weiteren Fragen zu dem Antrag auf Vorbescheid und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

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3.7 Nutzungsänderung zum Komplettausbau einer Halle als Fitnesscenter, Bauort Fl.Nr. 303/59 Gmkg Karlskron, Hauptstr. 14, Karlskron

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frameborder=’0′ style=’border:0’> Skizze im BayernAtlas, erstellt am 14.6.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

Es wird beantragt den zuvor als Oldtimer Bushalle geplanten Bereich der Halle nun komplett als Fitnessstudio zu nutzen. Eine entsprechende Brandschutzwand wird dazu nicht ausgeführt. Die Teilnutzung als Fitnessstudio sei bereits genehmigt und die hier beantragte Nutzungsänderung mit dem Landratsamt besprochen.

Gemeinderat Hagl verwies auf die ursprünglich geplante Verwendung des Grundstücks für Belange des benachbarten Busunternehmens. Mit der nun vorliegenden Nutzungsänderung sei dies quasi hinfällig. Die Fläche hätte als Teil des Gewerbegebiets Hauptstraße-West I erschlossen werden sollen. Gemeinderätin Froschmeir unterstützte ihren Fraktionskollegen und verwies, darauf, dass die Zufahrt über das Grundstück des Busunternehmens zu erfolgen hatte. Mit der umgesetzten Bebauung erfolge die Zufahrt nun doch direkt von der Staatsstraße, obwohl das während der Erstellung des Bebauungsplans als unumsetztbar gegolten hätte. Bürgermeister Kumpf beendete die aufkommende Diskussion mit Verweis auf nicht öffentliche Punkte hierzu.

Gemeinderat Raba plädierte für die Unterstützung des Gewerbes. Eine Vermietung würde nicht im Rahmen eines Bauantrages behandelt. Gemeinderat Krammer T. zeigte sich ebenfalls überrascht von der Nutzung der Gewerbehalle als Fitnessstudio.

Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine weiteren Fragen zur beantragten Nutzungsänderung und erteilte sein Einvernehmen mit einer Gegenstimme.

Ein Bauantrag zum Neubau einer Gewerbehalle mit Photovoltaikanlage, E-Ladestationen für Busse und PKW17interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 20. Juni 2022: 4.3 Bauantrag zum Neubau einer Gewerbehalle mit Photovoltaikanlage, E-Ladestationen für Busse und PKW, Bauort: 303/59 Gmkg Karlskron, nähe Hauptstraße, Karlskron, aufgerufen am 14.6.2024 wurde am 20.6.2022 in öffentlicher Sitzung behandelt. Sowohl meine Aufzeichnungen18interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 20. Juni 2022: 4.3 Bauantrag zum Neubau einer Gewerbehalle mit Photovoltaikanlage, E-Ladestationen für Busse und PKW, Bauort: 303/59 Gmkg Karlskron, nähe Hauptstraße, Karlskron, aufgerufen am 14.6.2024, als auch die öffentliche Niederschrift19externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Dokumentdownload (pdf) „N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Karlskron vom 16.5.2022“, aufgerufen am 14.6.2024 bestätigen die Aussage von Gemeidnerätin Froschmeir bzgl. der Zufahrt über das Nachbargrundstück. Unmittelbare Zugänge oder Zufahrten von den Grundstücken zur Staatsstraße 2049 (Hauptstraße) sind nicht zulässig (siehe Nr.6. der Festsetzungen durch Text im Bebauungsplan 03320externer Link, Gemeinde Karlskron: 033 – Bebauungsplan Nr. 33 „Gewerbegebiet Hauptstraße-West I“, aufgerufen am 14.6.2024).

Hauptstraße 14, Fl.Nr. 303/59 , Karlskron am 14.6.2024
Blick von der Staatsstraße 2049 auf die Flurnummer 303/59 der Gemarkung Karlskron

Die Situation vor Ort zeigt sich unklar: Weder ist eine direkt Zufahrt auf das Grundstück unter den gegenwärtigen Voraussetzungen möglich, noch ist auszuschließen, dass geplant sein könnte eine Zufahrt zu errichten. (Ergänzung: Der Bauzustand vom 19.6.2024 lässt die Errichtung einer direkten Zufahrt zur Staatsstraße 2049 / Hauptstraße nicht mehr von der Hand weisen.) Klar ist für mich, dass eine direkte Zufahrt auf das Grundstück einen erneuten Antrag bedürfte, welcher am Ende nicht die Zustimmung des zuständigen Straßenbauamtes finden dürfte.

Ergänzung vom 19.6.2024
Neben der fraglichen Zulässigkeit einer solchen direkten Zufahrt führte diese über ein fremdes Grundstück.

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Skizze im BayernAtlas, erstellt am 19.6.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

In einem weiteren öffentlich behandelten Antrag zu diesem Bauvorhaben wurde am 6.2.202321interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 6. Februar 2023: 4.7 Nachträglicher Antrag auf Befreiung zum Neubau einer Gewerbehalle mit Werbetafeln mit Fotovoltaikanlage, E-Ladestation für Busse und PKW und einer SB-Waschanlage, Bauort: Fl-Nr.303/59 Gmkg Karlskron, Hauptstr.14, Karlskron, aufgerufen am 14.6.2024 lediglich über eine Abweichung der Höhenlage und Geländeveränderungen beraten. War 2022 noch von einer Bushalle die Rede, so ist im Antrag 2023 nur noch von einer Gewerbehalle die Rede. Auch in der öffentlichen Niederschrift zum 6.2.2023 wird nicht von einem Fitnessstudio berichtet. Die Aussagen während dieser öffentlichen Sitzung, die Nutzungsänderung als Fitnessstudio sei bereits behandelt worden zeigen sich unter den öffentlich verfügbaren Belegen als falsch. Erst mit diesem Antrag steht erstmalig die Nutzung der Halle als Fitnesscenter zur Diskussion.

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4. Neubau Kindergarten St. Josef: „Haus Sonnenschein“

4.1 Bekanntgabe Submissionsergebnis und Auftragsvergabe Gewerk Fliesen

Von den 8 angefragten Firmen gaben 2 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 56 T€ stammt von der Firma Fliesen Frank GmbH22externer Link: Fliesen Frank GmbH, aufgerufen am 14.6.2024 aus Ilchenhofen. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.

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4.2 Bekanntgabe Submissionsergebnis und Auftragsvergabe Gewerk Raumausstattung

Von den 8 angefragten Firmen gaben 5 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 52 T€ stammt von der Firma Unger Raumgestaltungs GmbH23externer Link: UNGER Raumgestaltungs GmbH, aufgerufen am 14.6.2024 aus Donauwörth. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.

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4.3 Bekanntgabe Submissionsergebnis und Auftragsvergabe Gewerk Maler

Von den 17 angefragten Firmen gaben 5 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 25 T€ stammt von der Firma Heinrich Schmid & Co KG24externer Link: Heinrich Schmid Systemhaus GmbH, aufgerufen am 14.6.2024 aus Gersthofen. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.

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4.4 Neubau Kindergarten „Haus Sonnenschein“ – Außenanlagenplanung und Bemusterung

Die Details zu diesem Tagesordnungspunkt wurden in der nicht öffentlichen Sitzung des Bauausschusses vom 4.6.2024 beraten. Die Information der öffentlichen Sitzung beschränkte sich auf eine Verlesung der beratenen Punkte, welche in der Geschwindigkeit nicht notierbar waren. Den Ratsmitgliedern lagen die Ausführungen offensichtlich vor.

Zu den geplanten Sonnensegeln erkundigte sich Gemeinderätin Brüderle bzgl. Notwendigkeit und der bisherigen Lösung. Gemeinderätin Froschmeir wiederum wollte Informationen zur Haltbarkeit. Bislang seien Markisen verwendet worden. Am Haus Regenbogen hat man den Ausführungen nach ein Sonnensegel im Einsatz. Auch im neu gestalteten Schulpausenhof verwende man fest installierte Sonnensegel, welche bislang keine Schwächen bzgl. Haltbarkeit zeigten.

Gemeinderätin Froschmeir erinnerte an den zu Beginn der Planungen diskutierten 2 Zugang zum Gelände in das Haus Regenbogen von der Rathausseite her. Dieser zusätzliche Zugang ist in der öffentlichen Sitzung vom 20.3.202325interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 20. März 2023: 2. Abriss und Neubau Kindergarten „Haus Sonnenschein“ – Außenanlagenplanung, aufgerufen am 14.6.2024 diskutiert worden. Nach Angaben von Bürgermeister Kumpf sei dieser Zugang vom Personal ausdrücklich nicht gewünscht und dessen Entfall einer lückenlosen Zugangskontrolle geschuldet.

Da im Zuge der Bauarbeiten am Haus Sonnenschein auch Arbeiten am Parkplatz vor der Schule anfallen, schieden sich die Geister, ob die Fläche nun mit Pflastersteinen oder Asphalt belegt werden solle. Unabhängig des Belages werde das anfallende Oberflächenwasser der Gemeindewiese zur Versickerung zugeführt. Bürgermeister Kumpf und Gemeinderat Krammer D. sprachen sich für Asphalt aus. Der Vorteil läge nicht nur im niedrigeren Preis, sondern auch in der klaren optischen Trennung von Parkplatz und Kindergarten. Die Flächen des Kindergartens werden gepflastert. Gemeinderat Reitberger konnte sich mit Asphalt nicht anfreunden. Dieser Belag sei keineswegs mehr zeitgemäß.

In der Abstimmung votierte der Gemeinderat mit 3 Gegenstimmen für Asphalt als Belag der Parkflächen.

Pflasterweg über die Gemeindewiese
Pflasterweg über die Gemeindewiese im Juni 2024

Nicht nur in der öffentlichen Sitzung war man sich uneinig, ob der Pflasterweg über die Gemeindewiese rückgebaut werden solle. Unstrittig war, die Pflasterfläche am ehemaligen Haupteingang zum Kindergarten zu entfernen. Da hier kein Zugang mehr sein wird, solle dies auch baulich klar werden. Mit dem Entfall des Zugangs, so die Argumentation, verlöre auch der Pflasterweg seine Notwendigkeit. Im Gegenargument wurde angeführt, dass ein Rückbau Geld koste, welches man sich angesichts der angespannten Finanzlage zum gegenwärtigen Zeitpunkt sparen könne. Zu einem Ergebnis kam man in dieser Sitzung nicht.

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5. Informationen und Rückblick zum Hochwasser in Karlskron

Bürgermeister Kumpf begann seinen Rückblick auf die Hochwassersituation mit einem ausgiebigen Dank an alle Helfenden. Wie so oft in Notsituationen, wurde unglaublich viel geleistet und geholfen.

Zu Beginn der Arbeiten konnte Karlskron die gefüllten Sandsäcke über die Abfüllanlage in Bergheim beziehen. Als das nicht mehr ging, griff man in Karlskron zur Schaufel. Die mit den Sandsäcken in unserer Gemeinde errichteten Barrieren haben gehalten. Die Sandsäcke blieben noch bis in die Woche dieser Sitzung liegen, so Kumpf. Bürger:innen können ihre Sandsäcke am gemeindlichen Bauhof abliefern, wenn sie nicht mehr gebraucht würden.

Bürgermeister Kumpf erläuterte die Gründe, warum die Karlskroner Feuerwehren nicht in die überschwemmten Nachbargemeinden ausrückten. Einerseits hatte die Gefahr bestanden, dass die Wehren auf dem eigenen Gemeindegebiet benötigt würden. Andererseits währe unsere Feuerwehr die einzig nicht gebundene Wehr gewesen, welche über örtliche Nähe und Ausrüstung für einen Verkehrsunfall beispielsweise auf der B13 verblieb.

Der gemeindliche Bauhof half den Nachbargemeinden mit Absperrungen und Schildern aus, da diese nicht für den Bedarf bei diesem Hochwasser ausgerüstet waren. Ferner sollten in der Woche nach dieser Sitzung auch Karlskroner Bauhofmitarbeiter im Rahmen von Amtshilfe in den Nachbargemeinden aushelfen. Die Mitarbeitenden dort haben bis zur Erschöpfung gearbeitet und benötigten dringend etwas Pause.

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Position der Retensionsfläche am Schreinergraben im BayernAtlas, Markierung gesetzt am 15.6.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

Die Retensionsfläche am Schreinergraben habe gehalten, so Kumpf. Es konnten größere Schäden Kanal abwärts vermieden werden. Weniger Glück hatten die Anwohner des Ziegelgraben in Grillheim. Kumpf versicherte, sich im Donaumoos Zweckverband26externer Link, Donaumoos Zweckverband: Finanzierung und Organisation, aufgerufen am 15.6.2024 dafür einzusetzen, dass auch für den Ziegelgraben Schutzmaßnahmen ergriffen würden.

Gemeinderätin Brüderle regte an, zusätzlich eine Retensionsfläche für den Hauptkanal zu prüfen. Bürgermeister Kumpf teilte mit, dass die vom Wasserwirtschaftsamt kürzlich festgelegten Überschwemmungsgebiete (vgl. Öffentliche Sitzung vom 14.3.202227interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 14. März 2022: 6. Vollzug der Wassergesetze; Vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes an der Donaumoos-Ach, Sandrach im Landkreis ND-SOB-Gemeinde Karlskron, aufgerufen am 15.6.2024 und 16.5.202228interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 16. Mai 2022: 6. Vollzug der Wassergesetze-Vorläufige Sicherung des vom Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt ermittelten Überschwemmungsgebietes an der Brautlach von Flusskilometer 3,06 bis 5,10 (Gewässer II.Ordnung) auf dem Gebiet der Gemeinde Karlskron im Landkreis ND-SOB, aufgerufen am 15.6.2024) sehr gut der Realität entsprochen hätten.

Größere Probleme waren durch die ganz heiße Phase des Hochwassers im Vakuumsystem zu verzeichnen. Immer wieder brach das Vakuum zusammen und das Abwasser konnte nicht abtransportiert werden. Neben dem Stromausfall vom Sonntag, wegen der Abschaltung des Umspannwerks in Reichertshofen, lagen die Ursachen in der Entwässerung überfluteter Keller durch Bürger:innen. So offensichtlich das „Entsorgen“ des Wassers über das Abwassersystem auch sein mag, unsere Anlagen sind dafür nicht ausgelegt. Bei Unwissenheit hilft Aufklärung. Jedoch berichtete Kumpf auch von nicht zugelassenen Basteleien durch Privatleute am Abwassersystem, um damit den Keller trocken zu legen. Die aufgeführten Gründe führten dazu, dass für Grillheim bis in den Dienstagabend das Abwassersystem nicht funktionierte und erst am Mittwochmorgen wieder freigegeben werden konnte.

Gemeinderat Krammer T. forderte das Thema Hochwasser mit zeitlichem Abstand nochmals auf die Tagesordnung zu nehmen. Aus dem Rückblick und den gesammelten Informationen sollen ggf. geeignete Schlüsse und Maßnahmen für die Zukunft gezogen werden.

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6. Anfragen und Mitteilungen

Der Termin für die Dorfheldentour in Karlskron wurde auf den 11.7.2024 wegen des Hochwassers neu festgelegt. Entgegen der ursprünglichen Planung gehen die 3000 € bei Erfüllung der Aufgabe nicht an den Sportverein, sondern an die Familie des im Hochwassereinsatz bei Pfaffenhofen tödlich verunglückten Feuerwehrmannes. Gemeinderat Reitberger begrüßte diese Entscheidung. Auf diese Weise könnten alle Vereine einbezogen werden, weil das Resultat nicht nur einer Gruppierung zu Gute käme. Reitbergers Äußerungen war zu entnehmen, dass es im Vereinsumfeld wohl Unmut gegeben habe, weil geplant war die gesamte Summe von 3000 € an den Sportverein zu geben. Gemeinderat Raba bemängelte, dass die Veranstaltung unter der Woche stattfände. Am Wochenende oder zumindest Freitagnachmittag stünden mehr Leute zur Verfügung. Bürgermeister Kumpf teilte mit, dass sich der Veranstalter der Dorfheldentour grundsätzlich für diese Terminierung entschieden habe und genau darin die Herausforderung zur Aufgabenerfüllung bestünde.

Die für den Zeitraum 1.1.2024 bis 31.12.2025 gültigen Bodenrichtwerte wurden festgesetzt. Der Quadratmeterpreis für Bauland im Ort Karlskron stieg beispielsweise von zuvor 390 € auf nun 550 €.
Nachtrag 13.7.2024: Die Bodenrichtwerte waren nur für einen Monat auf den Gemeindeseiten verfügbar und in der Druckversion des Gemeindeblattes „Info 7/2024“ auf Seite 5 bekannt gegeben. Der pdf-Version29externer Link, Gemeinde Karlskron: Download „INFO 7/204“, aufgerufen am 13.7.2024 fehlt die Seite 5. Informationen zu kostenpflichtigen Auskunft finden sich über das Landradsamt.30externer Link, Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen: Bodenrichtwerte; Auskunft, aufgerufen am 13.7.2024

In der vergangenen Sitzung31interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 13. Mai 2024: 5. Informationen zu den Kindertageseinrichtungen – Schaffung einer fünften Gruppe im Kindergarten „St. Josef“, aufgerufen am 15.6.2024 wurde der Gemeinderat über die fehlenden Kindergartenplätze in Kalskron informiert. Bürgermeister Kumpf konnte nun mitteilen, dass die fehlenden 25 Plätze wie in der letzten Sitzung vorgestellt geschaffen werden können. Somit können alle beantragten Kindergartenplätze zur Verfügung gestellt werden. Das entsprechende Schreiben an die Eltern solle noch in der Woche dieser Sitzung versandt werden. Allerdings seien die neuen Plätze erst ab 1.10.2024 verfügbar, so Kumpf. Ferner informierte der Bürgermeister, dass zusätzliche 4 qualifizierte Mitarbeiterinnen für die Kinderbetreuung eingestellt werden konnten. Für die beantragten Plätze der Kinderkrippe sind 9 Ablehnungen zu verzeichnen. Hier ergänzte Kumpf, dass darunter auch beantragte Betreuungsplätze für noch nicht geborene Kinder enthalten seien.

Bezug nehmend auf die am 15.4.2024 beratene Fassadensanierung am Rathaus und Haus der Vereine32interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 15. April 2024: 9. Fassadensanierung Rathaus und Haus der Vereine, aufgerufen am 15.6.2024 verwies Gemeinderätin Froschmeir auf die zugesagte Einbeziehung des Bauausschusses beim vor Ort Termin. Es sei lediglich eine Information zu einem voraussichtlichen Termin ergangen, jedoch blieb eine Bestätigung aus. Ferner sei der voraussichtliche Termin bereits verstrichen, ohne dass über einen Ersatz informiert wurde. Bürgermeister Kumpf zeigte sich sichtlich unzufrieden und verwies darauf, dass es sich um einen Arbeitstermin handle, bei dem die Anwesenheit von Gemeinderät:innen nicht zwingend erforderlich sei. Er sicherte zu, dass eine Information an den Bauausschuss zum Termin noch erginge, sobald dieser bestätigt sei.

Gemeinderätin Brüderle erkundigte sich zum Sachstand der „Katzenlage in Aschelsried“. Bürgermeister Kumpf erläuterte, dass bislang nur wenige Katzen kastriert / sterilisiert werden konnten. Der zuständige Veterinär hatte mitgeteilt, dass aktuell keine offensichtliche Verwahrlosung der Katzen festzustellen sei. Das Vorgehen der Gemeinde sei eng mit dem Tierschutzverein abgesprochen. Man habe weiterhin ein genaues Auge auf die Situation und handle nach Bedarf.

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Abschließende Bemerkung
Der hier wiedergegebene Inhalt stellt mein persönliches Verständnis dar und zeigt die Punkte der öffentlichen Sitzung aus meinem Betrachtungswinkel.
Dies ist kein offizielles Protokoll, denn das wird durch die Verwaltung erstellt und erst in der Folgesitzung durch den Gemeinderat genehmigt. Die Sitzungsniederschriften werden nach der Genehmigung der entsprechenden Gremien von der Gemeindeverwaltung bereitgestellt auf https://buergerinfo-karlskron.digitalfabrix.de/ .

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Einzelnachweise
  • 1
    externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Tagesordnung dieser öffentlichen Gemeinderatsitzung, aufgerufen am 9.6.2024
  • 2
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 13. Mai 2024: 9. Anfragen und Mitteilungen, aufgerufen am 18.5.2024
  • 3
    interner Link: Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 13. Mai 2024, aufgerufen am 18.5.2024
  • 4
    externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Karlskron vom 13.5.2024 (pdf-Dateidownload Stand 2.7.2024), aufgerufen am 5.7.2024
  • 5
    externer Link, Landkreis Neuburg-Schrobenhausen, Presseportal 9.9.2021: Kostenlose Energieberatung im Landkreis – Möglichkeiten zur Terminreservierung, aufgerufen am 14.6.20245 im Landkreis angeboten wird. „Aufsuchende Energieberatung“ bedeutet, dass die Beratungsperson vor Ort berät. Die Möglichkeit der Energieberatung im Landratsamt sei Bürger:innen bekannter und für einen ersten Eindruck sicherlich hilfreich. Bei der aufsuchenden Energieberatung, welche im Landkreis in Zusammenarbeit mit dem VerbraucherService Bayern e.V6externer Link: VerbraucherService Bayern im KDFB e.V. (München), aufgerufen am 14.6.2024
  • 6
  • 7
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 31. Mai 2021: 6. Erstellung eines Energienutzungsplans durch den Landkreis Neuburg-Schrobenhausen, aufgerufen am 14.6.2024
  • 8
    externer Link, Gemeinde Karlskron: Suche nach „energienutzungsplan“, aufgerufen am 14.6.2024
  • 9
    Dieser Begriff wurde im Vortrag für die in Frage kommenden Beratungsgebiete verwendet
  • 10
    externer Link, Gemeinde Karlskron: 019- Bebauungsplan Nr. 19 „Einfacher Bebauungsplan Karlskron“, aufgerufen am 14.6.2024
  • 11
    externer Link, Wikipedia: Maß der baulichen Nutzung – Geschossflächenzahl (GFZ), aufgerufen am14.6.2024
  • 12
    externer Link, Gemeinde Karlskron: Flächennutzungsplan Ortsteil Mändlfeld (pdf Download), aufgerufen am 14.6.2024
  • 13
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 18. März 2024: 2.4 Antrag auf Verlängerung des Vorbescheides zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Bauort: Fl-Nr. 500/1 Gmkg Karlskron, nähe Riedelstraße, Mändlfeld, aufgerufen am 14.6.2024
  • 14
    externer Link, Gemeinde Karlskron: 041- Bebauungsplan Nr. 41″ Pobenhausen Schreineranwesen“, aufgerufen am 14.6.2024
  • 15
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 20. September 2021: 4.4. Bauantrag zum Neubau eines Dreispänners mit 3 Doppelgaragen, Bauort: Fl-Nr.41/5 Gmkg Karlskron, Hauptstr.61, Karlskron, aufgerufen am 14.6.2024
  • 16
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 30. Oktober 2023: 4.2 Tekturantrag zum Neubau eines Dreispänners mit 3 Doppelgaragen, Bauort Fl.Nr. 41/5 Gmkg Karlskron, Hauptstr. 61, Karlskron, aufgerufen am 14.6.2024
  • 17
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 20. Juni 2022: 4.3 Bauantrag zum Neubau einer Gewerbehalle mit Photovoltaikanlage, E-Ladestationen für Busse und PKW, Bauort: 303/59 Gmkg Karlskron, nähe Hauptstraße, Karlskron, aufgerufen am 14.6.2024
  • 18
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 20. Juni 2022: 4.3 Bauantrag zum Neubau einer Gewerbehalle mit Photovoltaikanlage, E-Ladestationen für Busse und PKW, Bauort: 303/59 Gmkg Karlskron, nähe Hauptstraße, Karlskron, aufgerufen am 14.6.2024
  • 19
    externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Dokumentdownload (pdf) „N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Karlskron vom 16.5.2022“, aufgerufen am 14.6.2024
  • 20
    externer Link, Gemeinde Karlskron: 033 – Bebauungsplan Nr. 33 „Gewerbegebiet Hauptstraße-West I“, aufgerufen am 14.6.2024
  • 21
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 6. Februar 2023: 4.7 Nachträglicher Antrag auf Befreiung zum Neubau einer Gewerbehalle mit Werbetafeln mit Fotovoltaikanlage, E-Ladestation für Busse und PKW und einer SB-Waschanlage, Bauort: Fl-Nr.303/59 Gmkg Karlskron, Hauptstr.14, Karlskron, aufgerufen am 14.6.2024
  • 22
    externer Link: Fliesen Frank GmbH, aufgerufen am 14.6.2024
  • 23
    externer Link: UNGER Raumgestaltungs GmbH, aufgerufen am 14.6.2024
  • 24
    externer Link: Heinrich Schmid Systemhaus GmbH, aufgerufen am 14.6.2024
  • 25
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 20. März 2023: 2. Abriss und Neubau Kindergarten „Haus Sonnenschein“ – Außenanlagenplanung, aufgerufen am 14.6.2024
  • 26
    externer Link, Donaumoos Zweckverband: Finanzierung und Organisation, aufgerufen am 15.6.2024
  • 27
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 14. März 2022: 6. Vollzug der Wassergesetze; Vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes an der Donaumoos-Ach, Sandrach im Landkreis ND-SOB-Gemeinde Karlskron, aufgerufen am 15.6.2024
  • 28
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 16. Mai 2022: 6. Vollzug der Wassergesetze-Vorläufige Sicherung des vom Wasserwirtschaftsamt Ingolstadt ermittelten Überschwemmungsgebietes an der Brautlach von Flusskilometer 3,06 bis 5,10 (Gewässer II.Ordnung) auf dem Gebiet der Gemeinde Karlskron im Landkreis ND-SOB, aufgerufen am 15.6.2024
  • 29
    externer Link, Gemeinde Karlskron: Download „INFO 7/204“, aufgerufen am 13.7.2024
  • 30
    externer Link, Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen: Bodenrichtwerte; Auskunft, aufgerufen am 13.7.2024
  • 31
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 13. Mai 2024: 5. Informationen zu den Kindertageseinrichtungen – Schaffung einer fünften Gruppe im Kindergarten „St. Josef“, aufgerufen am 15.6.2024
  • 32
    interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 15. April 2024: 9. Fassadensanierung Rathaus und Haus der Vereine, aufgerufen am 15.6.2024

One Reply to “Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 10. Juni 2024”

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