Der Gemeinderat vergab die Malerarbeiten für den Wiederholungsanstrich des unter Denkmalschutz stehenden Rathauses. Die Arbeiten sollen bereits in 4 Wochen abgeschlossen sein. Nachdem die Tagesordnung sich als übersichtlich herausstellte und zügig abgehandelt werden konnte, ergoss sich der Gemeinderat in eine Flut von Anmerkungen und Mitteilungen. Erfreulich ist zu verzeichnen, dass sich eine Bürgerin des Amtes der Seniorenbeauftragten annehmen wird. Bürgermeister Kumpf war sichtlich froh, dass dieses seit Jahren brachliegende Amt endlich wieder gefüllt wird. Für Probfeld und Deubling wurden Geschwindigkeitskontrollen gefordert und auch die Kreuzung Ingolstädter Straße Hauptstraße kam erneut zur Sprache. Dass der Fuß- und Radweg beiderseits der Hauptstraße nicht mehr den Anforderungen entspricht und Radfahrer eigentlich die Hauptstraße nutzen müssten, war schon öfter im Rat angesprochen. Dennoch zeigten sich einige Gemeinderät:innen hierzu verwundert.
Tagesordnung – Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 9.9.2024
| 1. | Genehmigung der Niederschrift vom 22.07.2024 |
| 2. | Bauangelegenheiten |
| 2.1 | Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Fl.Nr. 123/13, Gmkg Adelshausen, Bauort Am Waldrand 9, Adelshausen |
| 2.2 | Bauantrag zur Errichtung einer Terrassenüberdachung, Bauort Fl.Nr. 441/1 Gmkg Karlskron, Kramerstraße 12 c, Mändlfeld |
| 2.3 | Antrag auf Vorbescheid zum Umbau einer Kartoffelscheune zu einem Wohnhaus und Nutzungsänderung eines Nebengebäudes zu einem Wohnhaus, Bauort Fl.Nr. 37, Gmkg Karlskron, Hauptstr. 47, Karlskron |
| 3. | Bauleitplanung Gemeinde Karlskron |
| 3.1 | Bauleitplanung-3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet An der B13 bei Brautlach“ und 3. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Industriegebiet an der B13 bei Brautlach“ mit 11. Änderung des FNP; Billigungs- und Auslegungsbeschluss |
| 4. | Bauleitplanung Nachbargemeinden |
| 4.1 | Bauleitplanung Nachbargemeinden – Markt Hohenwart – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 20 – Hohenwart „Mischgebiet Industriestraße“, Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB |
| 5. | Auftragsvergabe Wiederholungsanstrich Fassade historisches Rathaus Karlskron |
| 6. | Anfragen und Mitteilungen |
| 6.1 | Erster Schultag |
| 6.2 | Seniorenbeauftragte |
| 6.3 | Öffentliche Sitzung in Neuburg: ILE Donaumoos |
| 6.4 | Urlaubsvertretung Bürgermeister |
| 6.5 | Kindergartengruppe in der Schule |
| 6.6 | Geschwindigkeitskontrollen für Probfeld gefordert |
| 6.7 | Rückbau der Behelfsampel an der Kreuzung St2044 / St2049 |
| 6.8 | Geschwindigkeit der Lkw in Deubling |
Quelle: https://buergerinfo-karlskron.digitalfabrix.de/1externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Tagesordnung dieser öffentlichen Gemeinderatsitzung, aufgerufen am 6.9.2024 mit Ergänzung der Unterpunkte zu den „Anfragen und Mitteilungen“.
Gemeinderätin Straub und Gemeinderat Schwinghammer waren zu Sitzung entschuldigt. Gemeinderat Krammer D. verspätete sich und nahm ab 19:10 an der öffentlichen Sitzung teil.
1. Genehmigung der Niederschrift vom 1.7.2024
Der Gemeinderat genehmigte die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 22.7.20242interner Link: Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 22. Juli 2024, aufgerufen am 6.9.2024 in der zugesandten Form einstimmig. Die offizielle Niederschrift zur Sitzung vom 22.7.2024 ist zum Zeitpunkt dieses Beitrags nicht im Bürgerportal verfügbar.
2. Bauangelegenheiten
2.1 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Fl.Nr. 123/13, Gmkg Adelshausen, Bauort Am Waldrand 9, Adelshausen
Skizze im BayernAtlas, erstellt am 14.9.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)
Die Festsetzungen des einfachen Bebauungsplans Karlskron3externer Link, Gemeinde Karlskron: Bebauungsplan Nr. 19 „Einfacher Bebauungsplan Karlskron“, aufgerufen am 14.9.2024 werden eingehalten. Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine Fragen zu diesem Antrag auf Vorbescheid und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
2.2 Bauantrag zur Errichtung einer Terrassenüberdachung, Bauort Fl.Nr. 441/1 Gmkg Karlskron, Kramerstraße 12 c, Mändlfeld
Skizze im BayernAtlas, erstellt am 14.9.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)
Die Festsetzungen des einfachen Bebauungsplans Karlskron4externer Link, Gemeinde Karlskron: Bebauungsplan Nr. 19 „Einfacher Bebauungsplan Karlskron“, aufgerufen am 14.9.2024 werden eingehalten. Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine Fragen zu diesem Bauantrag und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
2.3 Antrag auf Vorbescheid zum Umbau einer Kartoffelscheune zu einem Wohnhaus und Nutzungsänderung eines Nebengebäudes zu einem Wohnhaus, Bauort Fl.Nr. 37, Gmkg Karlskron, Hauptstr. 47, Karlskron
Ansicht im BayernAtlas – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)
Die Festsetzungen des einfachen Bebauungsplans Karlskron5externer Link, Gemeinde Karlskron: Bebauungsplan Nr. 19 „Einfacher Bebauungsplan Karlskron“, aufgerufen am 14.9.2024 werden eingehalten. Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine Fragen zu diesem Antrag auf Nutzungsänderung und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
3. Bauleitplanung Gemeinde Karlskron
3.1 Bauleitplanung-3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet An der B13 bei Brautlach“ und 3. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Industriegebiet an der B13 bei Brautlach“ mit 11. Änderung des FNP; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Diese Bauleitplanung wurde zuletzt am 16.1.20246interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 15. Januar 2024: 3.1 Bauleitplanung-3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet An der B13 bei Brautlach“ und 3. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Industriegebiet an der B13 bei Brautlach“ mit 11. Änderung des Flächennutzungsplanes; Aufstellungsbeschluss, aufgerufen am 14.9.2024 im Karlskroner Gemeinderat behandelt. Zur aktuellen Sitzung galt es, die Rückmeldungen aus der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit und Behören (vgl. BauGB §§3,47externer Link, Gesetze im Internet (Bundesministerium der Justiz): Baugesetzbuch, aufgerufen am 14.9.2024) abzuwägen. Die Abwägungen führen dann zu einer Änderung im Plan oder werden zur Kennnis genommen bzw. abgelehnt.
Aus den Reihen der Bürger:innen kamen keine Rückmeldungen oder Einwände. Zahlreiche Anmerkungen und Änderungswünsche kamen von Behörden und Organisationen. Den Ratsmitgliedern lagen die Rückmeldungen aus den Bereichen des Landratsamtes, des Wasserwirtschaftsamtes, des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, der Deutschen Bahn und der Gemeinde Baar-Ebenhausen vor. Die Rückmeldungen wurden zur Sitzung auszugsweise verlesen. Der Gemeinderat nahm diese zur Kenntnis und beschloss diesbzgl. diverse formale Änderungen. Die Änderungen sollten aus Sicht der Bürger:innen keine für sie wesentlichen Änderungen der Planung zur Folge haben. Es handelt sich teilweise um Klarstellungen und Optimierungen in rechtlichen Formulierungen.
Sowohl den Aufstellungsbeschluss zur Teiländerung der Bebauungspläne 17 und 22 als auch den Beschluss zur Änderung des hier gültigen Flächennutzungsplans mit den zuvor beratenen Änderungen fasste der Karlskroner Gemeinderat einstimmig.
4. Bauleitplanung Nachbargemeinden
4.1 Bauleitplanung Nachbargemeinden – Markt Hohenwart – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 20 – Hohenwart „Mischgebiet Industriestraße“, Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
Die sind zum Zeitpunkt dieses Beitrags auf den Seiten Marktes Hohenwart8externer Link, Markt Hohenwart: Bekanntmachung über die Auslegung des Planentwurfes zur 2. Änderung des Babauungsplan Nr. 20 – Hohenwart „Mischgebiet Industriestraße“, aufgerufen am 14.9.2024 verfügbar. Der Karlskroner Gemeinderat stellte einstimmig fest, dass unsere Gemeinde durch dieses Bauleitplanverfahren in ihren Belangen nicht beeinträchtigt ist.
5. Auftragsvergabe Wiederholungsanstrich Fassade historisches Rathaus Karlskron
Von den 3 angefragten Firmen gaben 3 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 59 T€ stammt von der Firma Restaurierung-Bannach9externer Link: Restaurierungswerkstätte Florian Bannach, aufgerufen am 14.9.2024 aus Manching. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.
Die Erlaubnis des Denkmalschutzes wurde eingeholt. Für die Dauer der Malerarbeiten werden ca. 4 Wochen veranschlagt. Parallel dazu werden die Fenster repariert. Die Abrechnung für die Fenster erfolgt nach Aufwand. Die Summe für diese Arbeiten liegen unterhalb der Notwendigkeit einer Auftragsvergabe durch den Gemeinderat.
6. Anfragen und Mitteilungen
6.1 Erster Schultag
Mit dem Beginn des neuen Schuljahres nimmt die neue Konrektorin Frau Bauer ihren Dienst an unserer Schule auf. Bürgermeister Kumpf informierte das Gremium, dass wir an unserer Grundschule in diesem Jahr 55 Erstlässler:innen begrüßen dürfen.
6.2 Seniorenbeauftragte
Bereits seit langem ist das Ehrenamt einer / eines Seniorenbeauftragten in unserer Gemeinde unbesetzt. Bürgermeister Kumpf berichtete, dass sich nun eine Bürgerin bereit erklärte, sich dieses Amtes anzunehmen. Die Einarbeitung hat bereits begonnen und die Bürgerin erhält damit die Möglichkeit, sich genauer mit den anstehenden Arbeiten vertraut zu machen. Bürgermeister Kumpf erläuterte, dass die formale Bestellung der Seniorenbeauftragten zur nächsten Sitzung am 7.10.2024 erfolgen solle.
6.3 Öffentliche Sitzung in Neuburg: ILE Donaumoos
Die Vorstellung der ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) Donaumoos im Gemeinderat Karlskron erfolgte am 3.7.202310interner Link, : ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) – Gründung im Donaumoos, aufgerufen am 14.9.2024. In dieser Sitzung wurde die Beteiligung der Gemeinde Karlskron an der ILE Donaumoos einstimmig durch den Gemeinderat beschlossen.
Bürgermeister Kumpf wies das Gremium auf die öffentliche Sitzung am 12.9.2024 in Neuburg hin. Auf der Tagesordnung standen Informationen zum Sachstand der ILE Donaumoos und die Erstellung des ILE-Konzeptes 11externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: öffentliche Sitzung des Gemeinderates (gemeinsame Gemeinde- und Stadtratssitzung aller ILE Donaumoos Kommunen), aufgerufen am 14.9.2024. Die Mitglieder des Gemeinderates hätten die Möglichkeit, ab 1800 an einer Führung durch die Gebäude der THI in Neuburg teilzunehmen; Sitzungsbeginn sei 1900.
Aus persönlichen Gründen konnte ich an dieser Sitzung nicht teilnehmen. Die Neuburger Rundschau schreibt zu dieser Sitzung: Großes Potenzial, aber viele offene Fragen12externer Link, Augsburger Allgemeine / Neuburger Rundschau: Artikel vom 13.9.2024 zur Sitzung in Neuburg, aufgerufen am 14.9.2024
6.4 Urlaubsvertretung Bürgermeister
Bürgermeister Kumpf bedankte sich beim 2. Bürgermeister Kurt Bachhuber für die erfolgte Urlaubsvertretung im Sommer. Ohne auf Details einzugehen, merkte Bürgermeister Kumpf an, dass Bachhuber einige Herausforderungen zu bewältigen hatte und diese mit Bravour meisterte.
6.5 Kindergartengruppe in der Schule
Bezug nehmend auf ihren Beitrag der letzten Sitzung13interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 22. Juli 2024: 6.6 Wasserschaden im Kindergartenraum der Schule, aufgerufen am 14.9.2024 erkundigte sich Gemeinderätin Brüderle nach dem Sachstand. Bürgermeister Kumpf konnte berichten, dass die Gruppe die Räumlichkeiten bereits wieder nutze. Mehr Details könne er nur vorlegen, wenn er die Informationen vorbereiten hätte können. Er bat, dass derartige Anfragen vor der Sitzung an ihn gerichtet würden.
6.6 Geschwindigkeitskontrollen für Probfeld gefordert
Gemeinderätin Brüderle informierte, dass Probfelder Bürger:innen mit der Forderung nach Geschwindigkeitskontrollen an sie herangetreten seien. Bürgermeister Kumpf sagte zu, diesen Wunsch entsprechend weiterzureichen, da die Gemeinde keine Zuständigkeit für die Staatsstraße hätte.
6.7 Rückbau der Behelfsampel an der Kreuzung St2044 / St2049
Gemeinderätin Froschmeir verwies auf den erfolgenden Rückbau der Behelfsampel an der Karlskroner Kreuzung. Die Ampel war im Zuge der Sanierungsmaßnahmen der B300 an der Karlskroner Kreuzung errichtet worden, da die Verkehrsumleitung teilweise durch Karlskron führt. Froschmeir trug erneut ihr Anliegen vor, den Bordstein an der Einmündung der Ingolstadter Straße in die Hauptstraße auf Straßenniveau abzusenken. Hierdurch solle mehr Barrierefreiheit erlangt werden. Im aktuellen Zustand stelle eine Querung mit Rollator ein Unfallrisiko dar. Geschäftsführer Donaubauer stimmte den Ausführungen zu und teilte mit, dass dies bereits ans Straßenbauamt weitergegeben wurde.
In der Folge ergab sich zum wiederholten Male eine Diskussion im Gremium zur Radwegsituation. Bürgermeister Kumpf verwies darauf, dass der bestehende Fuß- und Radweg zu schmal sei. Radfahrer müssten eigentlich die Hauptstraße nutzen. Gemeinderat Krammer T. verwies auf die vorhandene Beschilderung der Fuß- und Radwege. Worauf Bürgermeister Kumpf mitteilte, dass die Schilder eigentlich geändert werden müssten. Die weitere Nutzung als Radweg würde lediglich geduldet.
6.8 Geschwindigkeit der Lkw in Deubling
Ausgehend von der B300 Sanierung und der Belehlsfsampel nannte Gemeinderat Wendl die Geschwindigkeitsbeschränkung an der Hauptstraße auf 30 km/h. Die Geschwindigkeitsbegrenzung bot die thematische Überleitung nach Deubling, wo auf 80 km/h begrenzt wird. Wendl brachte erneut an, dass für Lkw über 7,5 t außerhalb geschlossener Ortschaften eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h gelte (siehe StVO §3 (3)14externer Link, Gesetze im Internet (Bundesministerium der Justiz): Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
§ 3 Geschwindigkeit, aufgerufen am 14.9.2024). Wendl forderte entsprechende Geschwindigkeitskontrollen, da sich nicht an diese Beschränkung gehalten würde. Wendl verwies auf von ihm beobachtete Situationen, in denen Schulkinder vom Bus ausstiegen und Lkws mit 80 daran vorbeifuhren. Man teilte mit, dass dies bereits an die zuständigen Stellen weitergeleitet wurde und man noch auf eine Stellungnahme warte.
Abschließende Bemerkung
Der hier wiedergegebene Inhalt stellt mein persönliches Verständnis dar und zeigt die Punkte der öffentlichen Sitzung aus meinem Betrachtungswinkel.
Dies ist kein offizielles Protokoll, denn das wird durch die Verwaltung erstellt und erst in der Folgesitzung durch den Gemeinderat genehmigt. Die Sitzungsniederschriften werden nach der Genehmigung der entsprechenden Gremien von der Gemeindeverwaltung bereitgestellt auf https://buergerinfo-karlskron.digitalfabrix.de/ .
Einzelnachweise
- 1externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Tagesordnung dieser öffentlichen Gemeinderatsitzung, aufgerufen am 6.9.2024
- 2interner Link: Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 22. Juli 2024, aufgerufen am 6.9.2024
- 3externer Link, Gemeinde Karlskron: Bebauungsplan Nr. 19 „Einfacher Bebauungsplan Karlskron“, aufgerufen am 14.9.2024
- 4externer Link, Gemeinde Karlskron: Bebauungsplan Nr. 19 „Einfacher Bebauungsplan Karlskron“, aufgerufen am 14.9.2024
- 5externer Link, Gemeinde Karlskron: Bebauungsplan Nr. 19 „Einfacher Bebauungsplan Karlskron“, aufgerufen am 14.9.2024
- 6interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 15. Januar 2024: 3.1 Bauleitplanung-3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet An der B13 bei Brautlach“ und 3. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Industriegebiet an der B13 bei Brautlach“ mit 11. Änderung des Flächennutzungsplanes; Aufstellungsbeschluss, aufgerufen am 14.9.2024
- 7externer Link, Gesetze im Internet (Bundesministerium der Justiz): Baugesetzbuch, aufgerufen am 14.9.2024
- 8externer Link, Markt Hohenwart: Bekanntmachung über die Auslegung des Planentwurfes zur 2. Änderung des Babauungsplan Nr. 20 – Hohenwart „Mischgebiet Industriestraße“, aufgerufen am 14.9.2024
- 9externer Link: Restaurierungswerkstätte Florian Bannach, aufgerufen am 14.9.2024
- 10interner Link, : ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) – Gründung im Donaumoos, aufgerufen am 14.9.2024
- 11externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: öffentliche Sitzung des Gemeinderates (gemeinsame Gemeinde- und Stadtratssitzung aller ILE Donaumoos Kommunen), aufgerufen am 14.9.2024
- 12externer Link, Augsburger Allgemeine / Neuburger Rundschau: Artikel vom 13.9.2024 zur Sitzung in Neuburg, aufgerufen am 14.9.2024
- 13interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 22. Juli 2024: 6.6 Wasserschaden im Kindergartenraum der Schule, aufgerufen am 14.9.2024
- 14externer Link, Gesetze im Internet (Bundesministerium der Justiz): Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
§ 3 Geschwindigkeit, aufgerufen am 14.9.2024
