Alle Submissionen zum Neubau des Hauses Sonnenschein zeigten erfreuliche Resultate. Alle Vergaben zu den Gewerken lagen in den Angebotssummen unter den Kostenberechnungen, welche den Ausschreibungen vorangingen. Den Grund hierfür sah Bürgermeister Kumpf in der veränderten Auftragslage im Baugewerbe, wodurch sich auch wieder mehr Firmen zu den Abschreibungen beworben hätten. Nachdem sich die Tagesordnung als übersichtlich zeigte und wenig Diskussionsbedarf aufwies, waren die Wortbeiträge zu den Anfragen und Mitteilungen dieses Mal ausführlicher. Die Themen hierzu waren neben der Auslastung unseres Hausmeisters erneut das Vorgehen der ausführenden Firma zur durch unser Gemeindegebiet verlaufenden Stromtrasse einer Fotovoltaik auf dem Gebiet der Nachbargemeinde.
Tagesordnung – Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 9.10.2023
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| 3. | Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Baumeisterarbeiten für den Neubau KiGa Haus Sonnenschein |
| 3.1 | Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Baumeisterarbeiten für den Neubau KiGa Haus Sonnenschein |
| 3.2 | Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Zimmererarbeiten für den Neubau KiGa Haus Sonnenschein |
| 3.3 | Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Spenglerarbeiten für den Neubau KiGa Haus Sonnenschein |
| 4. | Erhöhung der Kostenerstattung an den Tierschutzverein Neuburg-Schrobenhausen e.V. für die Fundtierversorgung |
| 5. | Anfragen und Mitteilungen |
Quelle: https://buergerinfo-karlskron.livingdata.de1externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron„: Tagesordnung dieser öffentlichen Gemeinderatsitzung, aufgerufen am 8.10.2023
Die Genehmigung der Niederschriften zu den beiden vorangegangenen Sitzungen wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Die Verwaltung war mit den Arbeiten zur Bezirks- und Landtagswahl ausgelastet, wodurch die Niederschriften den Ratsmitgliedern erst am Sitzungstag zur Verfügung gestellt werden konnten.
Bürgermeister Kumpf bedankte sich zu Beginn der Sitzung bei allen Beteiligten der vergangenen Wahl. Es ergab sich eine Diskussion zum Erfrischungsgeld und der Verköstigung von Wahlhelfer:innen. Die Details hierzu habe ich dem Punkt Anfragen und Mitteilungen dieser Sitzung zugeordnet.
Zur öffentlichen Sitzung waren die Gemeimdnerät:innen Moosheimer,Schardt, Schwinghammer, Straub und Wendl entschuldigt.
3. Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Baumeisterarbeiten für den Neubau KiGa Haus Sonnenschein
3.1 Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Baumeisterarbeiten für den Neubau KiGa Haus Sonnenschein
Von den 15 angefragten Firmen gaben 9 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 404 T€ stammt von der Firma Josef Hirsch, Bauingenieur – Bauunternehmung e.K.2externer Link: Josef Hirsch Bauingenieur-Bauunternehmen e.K.; Inhaber: Roland Hirsch, aufgerufen am 10.10.2023 aus Egweil. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.
Die Angebotsspanne erstreckte sich von den vergebene 404 T€ bis hin zu 668 T€. Die Kostenberechnung zu diesem Gewerk lag bei 590 T€.
3.2 Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Zimmererarbeiten für den Neubau KiGa Haus Sonnenschein
Von den 12 angefragten Firmen gaben 9 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 749 T€ stammt von der Firma Franz Mehner GmbH3externer Link: Franz Mehner GmbH, aufgerufen am 10.10.2023 aus Langenmosen. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.
Die Angebotsspanne erstreckte sich von den vergebene 749 T€ bis hin zu 1442 T€. Die Kostenberechnung zu diesem Gewerk lag bei 930 T€.
3.3 Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Spenglerarbeiten für den Neubau KiGa Haus Sonnenschein
Von den 10 angefragten Firmen gaben 3 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 116 T€ stammt von der Firma Spenglerei Franz Riedl GmbH4externer Link: Spenglerei Franz Riedl GmbH, aufgerufen am 10.10.2023 aus Riedlhütte. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.
Die Angebotsspanne erstreckte sich von den vergebene 116 T€ bis hin zu 196 T€. Die Kostenberechnung zu diesem Gewerk lag bei 160 T€.
4. Erhöhung der Kostenerstattung an den Tierschutzverein Neuburg-Schrobenhausen e.V. für die Fundtierversorgung
Der Tierschutzverein Neuburg-Schrobenhausen e.V.5externer Link: Tierschutzverein Neuburg-Schrobenhausen e.V., aufgerufen am 10.10.2023 beantragt eine Erhöhung der bisherigen Unterstützung von 0,35 € pro EW und Jahr auf 0,55 € pro EW und Jahr. Der bisherigen Unterstützung wurde 2018 entsprochen und blieb seither konstant.
Der Gemeinderat hatte keine Fragen zu dem Antrag und genehmigte die beantragte Erhöhung der Kostenerstattung zum 1.1.2024 einstimmig.
5. Anfragen und Mitteilungen
Gemeinderat Krammer D. stellte in den Raum, ob die 50 € Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer:innen ausreichend seien. Er regte an, auch Getränke im Wahllokal zur Verfügung zu stellen. Gemeinderat Reitberger vertrat die Ansicht, dass hierfür das beschlossene Erfrischungsgeld ausbezahlt würde. Gemeinderat Doppler merkte an, dass nicht in jedem Wahllokal Essen und Getränke organisiert waren. Wem das nicht bewusst gewesen sei, der hätte ein kleines Problem gehabt. Gemeinderätin Brüderle sprach sich ebenfalls dafür aus, dass man sich in den Wahllokalen um die Organisation von Verpflegung kümmern solle. Gemeinderätin Froschmeir ergänzte, dass „normale“ Wahlen schnell ausgezählt seien und sah hier wohl kein Verpflegungsproblem. Sie regte an, entsprechende Hinweise in die Vorabschulungen von Wahlhelfer:innen und Wahlleiter:innen aufzunehmen. Den Beiträgen war zu entnehmen, dass teilweise die Leitung in Wahllokalen die Verpflegungswünsche aufgenommen hatte. Die Bezahlung erfolgten durch die Beteiligten über das zur Verfügung gestellte Verpflegungsgeld. Bürgermeister Kumpf schien zu befürworten, zukünftig eine Mischung nichtalkoholischer Getränke zusammen mit den Wahlurnen in die Wahllokale zu bringen.
Zur Eindeutigkeit: Es handelt sich hierbei um Getränke für Wahlhelfer:innen, nicht für die Wählerschaft.
Bürgermeister Kumpf informierte das Gremium über die anberaumte nicht6Dieser Termin findet sich nicht im Bürgerportal. Daher gehe ich von einer nicht öffentlichen Sitzung aus öffentliche Sitzung des Bauausschusses am 17.10. ab 16:00. Der frühe Zeitpunkt sei notwendig, weil ein vor Ort Termin zur Absicherung des Flurwegs „Hochstraß“[interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 3. Juli 2023: Information zum Flurweg „Hochstraß“ (Fl.Nr. 585/0, Gemarkung Adelshausen) am Freinhausener Berg, aufgerufen am 10.10.2023[/mfn] angesetzt sei. Der Bürgermeister des Marktes Hohenwart werde zu den nötigen Absicherungsmaßnahmen informieren. Ferner würden, wie gewünscht, die Gestaltung des Betriebsgebäudes der Zentralkläranlage[interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 25. September 2023: 1. Abwasserkonzept der Zukunft – Vorstellung des aktuellen Planungsstands des Gesamtprojektes durch das Ingenieurbüro WipflerPLAN > 1.2 Neue Details zur Erweiterung und Modernisierung der Zentralkläranlage , aufgerufen am 10.10.2023[/mfn] behandelt.
Gemeinderat Raba erkundigte sich zur Auslastung des Hausmeisters, Herrn Finkenzeller. An Raba seien entsprechende Hinweise gerichtet worden. Bürgermeister Kumpf erläuterte, dass Herr Finkenzeller beim Schulverband und nicht der Gemeinde Karlskron beschäftigt sei. Er würde durch einen Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofes unterstützt. Bürgermeister Kumpf bestätigte, dass die anfallenden Tätigkeiten die zeitlichen Kapazitäten der beauftragten Personen teilweise übersteigen würden. Er teilte dem Gremium mit, dass man beabsichtige eine Entlastung durch geringfügig Beschäftigte herbeizuführen. Ein entsprechender Aufruf solle in einem der folgenden Gemeindeblätter ergehen.
Gemeinderätin Froschmeir monierte, dass man sowohl im Finanzausschuss als auch im Bauausschuss bereits mehrfach auf diesen Umstand hingewiesen hätte. Gemeinderat Hagl verwies darauf, dass eine tägliche Kontrolle der gemeindlichen Gebäude zu erfolgen hätte. Eine solche Kontrolle führe der „Kanalwärter“ regelmäßig durch, so Kumpf. Wobei Kumpf die Ansicht vertrat, dass nicht alle Gebäude einer täglichen Kontrolle bedürfen. Auf die Forderung Froschmeirs nach einer verantwortlichen Person zur Kontrolle der Turnhalle verwies Kumpf auf Hausmeister Finkenzeller. Gemeinderat Hagl richtete die Frage an Bürgermeister Kumpf, ob man mit einer entsprechenden Personalanforderung rechnen könne, sollte die Entlastung durch geringfügig Beschäftigte nicht abzudecken sein. Kumpf bestätigte dies.
Gemeinderat Krammer T. regte an, dem Vorbild einiger Nachbargemeinden zu folgen und auch in Karlskron die Errichtung von Balkonkraftwerken zu fördern. Bürgermeister Kumpf nahm den Vorschlag auf. Es solle sich bei den umliegenden Gemeinden zu deren Regelungen erkundigt werden.
Gemeinderätin Brüderle nahm erneut Bezug auf die in Verlegung befindlichen Stromleitungen einer Freiflächenfotovoltaik auf dem Gebiet der Gemeinde Brunnen. Die Stromtrasse verläuft quer durch die Gemeinde Karlskron und Brüderle hatte bereits am 25.9.2023[interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 25. September 2023: Anfragen und Mitteilungen, aufgerufen am 10.10.2023[/mfn] und am 24.7.2023[interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 24. Juli 2023: Anfragen und Mitteilungen, aufgerufen am 10.10.2023[/mfn] die Arbeiten der ausführenden Firma moniert. Brüderle verwies nun auf mögliche Schäden entlang der Straße Fruchtheim. Die Verfüllung zeige an der Oberfläche sehr grobes Material, welches den Verdacht nahelege, dass die Schichtung der Verfüllung nicht ordnungsgemäß sein könnte. Brüderle appellierte erneut, die Ausführungen genauestens zu kontrollieren, um Folgekosten für die Gemeinde rechtzeitig abzuwenden.
Meine persönliche Beobachtung ergänzt die Ausführungen von Gemeinderätin Brüderle. Entlang der Straße bemerkte ich am 3.10.2023 zahlreiche tiefe Kratzer und Löcher im Straßenbelag. Ob es sich hierbei um eine zu tolerierende Beanspruchung der Gemeindestraße handelt, kann ich nicht beurteilen. Ich teile jedoch die Bedenken von Gemeinderätin Brüderle hinsichtlich möglicher Folgekosten für die Gemeinde Karlskron.
Abschließende Bemerkung
Der hier wiedergegebene Inhalt stellt mein persönliches Verständnis dar und zeigt die Punkte der öffentlichen Sitzung aus meinem Betrachtungswinkel.
Dies ist kein offizielles Protokoll, denn das wird durch die Verwaltung erstellt und erst in der Folgesitzung durch den Gemeinderat genehmigt. Die Sitzungsniederschriften werden nach der Genehmigung der entsprechenden Gremien von der Gemeindeverwaltung bereitgestellt auf https://buergerinfo-karlskron.digitalfabrix.de/ .
Einzelnachweise
- 1externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron„: Tagesordnung dieser öffentlichen Gemeinderatsitzung, aufgerufen am 8.10.2023
- 2externer Link: Josef Hirsch Bauingenieur-Bauunternehmen e.K.; Inhaber: Roland Hirsch, aufgerufen am 10.10.2023
- 3externer Link: Franz Mehner GmbH, aufgerufen am 10.10.2023
- 4externer Link: Spenglerei Franz Riedl GmbH, aufgerufen am 10.10.2023
- 5externer Link: Tierschutzverein Neuburg-Schrobenhausen e.V., aufgerufen am 10.10.2023
- 6Dieser Termin findet sich nicht im Bürgerportal. Daher gehe ich von einer nicht öffentlichen Sitzung aus
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