Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 15. Januar 2024

Lesedauer: 8 Minuten

Die Ratsmitglieder ergriffen die Gelegenheit der kurzen Tagesordnung, um ausführlich über einzelne Themen zu debattieren. Eine bemerkenswerte Einigkeit herrschte hinsichtlich der Grünanlagenpflege, wobei der Konsens darin besteht, diese künftig in Eigenregie durch die Gemeinde zu gestalten. Die vorliegenden Angebote wurden in den Wortbeiträgen einhellig als zu hoch bewertet. Die Bauleitplanung zur Änderung der Bebauungspläne für das Gewerbegebiet Brautlach wurde beschlossen. Eine einstmals vorgesehene Randbegrünung ist nach der Erweiterung nicht mehr in dieser Funktion nötig. Die beiden angrenzenden Gewerbebetriebe könnten hiermit ihre Flächen geringfügig erweitern. Obwohl die behandelte Einbeziehungssatzung an der Riedelstraße in Mändlfeld nicht die volle Zustimmung aller Gremiumsmitglieder hat, erging der Beschluss zur Bauleitplanung auch hier einstimmig.

Tagesordnung – Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 15.1.2024

1.	Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2023
2.	Bauangelegenheiten
2.1	Bauantrag zur Energetischen Sanierung eines Wohnhauses und Neubau von Balkon und Außentreppe mit Schaffung neuer Wohneinheiten, Fl.Nr. 59/1 Gmkg Karlskron, Hauptstr. 89 in Karlskron
2.2	Bauantrag zur Errichtung eines neuen Dachstuhls nach Brand, Errichtung einer Dachgaube und Ausbau des best. Spitzbodens, Fl.Nrn. 101/17 u. 101/21 Gmkg Karlskron, Bauort Hauptstr. 180 in Karlskron
3.	Bauleitplanung Gemeinde Karlskron
3.1	Bauleitplanung-3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet An der B13 bei Brautlach“ und 3. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Industriegebiet an der B13 bei Brautlach“ mit 11. Änderung des Flächennutzungsplanes; Aufstellungsbeschluss
3.2	Bauleitplanung Gemeinde – Einbeziehungssatzung „Riedelstraße“; Aufstellungsbeschluss
4.	Unterhaltspflege 2024/2025 für Außenanlagen Sporthalle und Pausenhof
5.	Unterhaltspflege 2024 für Baugebiet Straßäcker
6.	Anfragen und Mitteilungen

Die Gemeidnerät:innen Brüderle, Straub und Schardt waren zur Sitzung entschuldigt.

1. Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2023

Der Gemeinderat genehmigte die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 18.12.2023²interner Link: Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 18. Dezember 2023, aufgerufen am 14.1.2024 einstimmig. Die offizielle Niederschrift zur Sitzung vom 18.12.2023³externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Karlskron vom 18.12.2023, aufgerufen am 10.2.2024 ist seit 16.1.2024 im Bürgerportal verfügbar.

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2. Bauangelegenheiten

2.1 Bauantrag zur Energetischen Sanierung eines Wohnhauses und Neubau von Balkon und Außentreppe mit Schaffung neuer Wohneinheiten, Fl.Nr. 59/1 Gmkg Karlskron, Hauptstr. 89 in Karlskron

Skizze im BayernAtlas, erstellt am 16.1.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

Die Außenmaße des Wohngebäudes werden sich durch die geplante Dämmung von 15 cm geringfügig vergrößern. An der Westseite soll ein Treppenhaus und an der Südseite ein Balkon errichtet werden. Der einfache Bebauungsplan Karlskron⁴externer Link, Gemeinde Karlskron: 019- Bebauungsplan Nr. 19 „Einfacher Bebauungsplan Karlskron“, aufgerufen am 16.1.2024wird eingehalten.

Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine Fragen zu dem Bauantrag und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

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2.2 Bauantrag zur Errichtung eines neuen Dachstuhls nach Brand, Errichtung einer Dachgaube und Ausbau des best. Spitzbodens, Fl.Nrn. 101/17 u. 101/21 Gmkg Karlskron, Bauort Hauptstr. 180 in Karlskron

Skizze im BayernAtlas, erstellt am 16.1.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

Der nach dem Brand neu zu erstellende Dachstuhl soll nach dem aktuellen Dämmstandard erstellt werden. Hierdurch ergeben sich geringfügig vergrößerte Außenmaße, durch welche die vorgeschriebenen Abstände zur östlichen Grundstücksgrenze nicht eingehalten werden können. Der genaue Wert entging mir in der Sitzung. Er lag jedoch in der Größenordnung von Dezimetern. Die Nachbarn haben dem Bauvorhaben zugestimmt.

Der Karlskroner Gemeinderat hatte keine Fragen zu dem Bauantrag und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.

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3. Bauleitplanung Gemeinde Karlskron

3.1 Bauleitplanung-3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet An der B13 bei Brautlach“ und 3. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Industriegebiet an der B13 bei Brautlach“ mit 11. Änderung des Flächennutzungsplanes; Aufstellungsbeschluss

Wie im Flächennutzungsplan Brautlach⁵externer Link, Gemeinde Karlskron: Flächennutzungsplan Brautlach (pdf-Download), aufgerufen am 16.1.2024 zu sehen, zeigt die ursprüngliche Ausdehnung des Gewerbegebietes im Süden eine Ortsrandeingrünung als Laubwald. Dies ist auch so im Bebauungsplan zum Gewerbegebiet Brautlach⁶externer Link, Gemeinde Karlskron: 017- Gewerbegebiet- Bebauungsplan Nr. 17 „An der B13 bei Brautlach“, aufgerufen am 16.1.2024 festgelegt. Mit der Erweiterung des Gewerbegebiets nach Süden⁷externer Link, Gemeinde Karlskron: 022 – Bebauungsplan Nr. 22 „Industriegebiet an der B13 bei Brautlach“, aufgerufen am 16.1.2024 vom 10.12.20218 entfiel die Funktion einer Ortsrandeingrünung. Der ursprünglich festgeschriebene Laubwald auf dem dreieckigen Grundstück verblieb. Jedoch ist zur Planzeichnung der Erweiterung schon eine erste Flächenverringerung erkennbar, welche das aktuelle Luftbild als Parkplatz zeigt.

Zwischen dem ursprünglichen Gewerbegebiet und der ersten Erweiterung soll ein 5 m breiter Grünstreifen verbleiben. Je eine Teilfläche des bislang vorhandenen Laubwaldes soll dem je angrenzenden Gewerbebetrieb „zugeschrieben“ werden. Dies bietet die Möglichkeit der jeweils gewünschten Betriebserweiterung. Ich gehe hier von einer Grundstücksveräußerung aus, auch wenn dies in der Sitzung nicht explizit genannt war. Die aktuelle Parzellenkarte des BayernAtlas zeigt die neu entstandenen Grundstücke bereits.

Sowohl den Aufstellungsbeschluss zur Teiländerung der Bebauungspläne 17 und 22 als auch den Beschluss zur Änderung des hier gültigen Flächennutzungsplans fasste der Karlskroner Gemeinderat einstimmig.

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3.2 Bauleitplanung Gemeinde – Einbeziehungssatzung „Riedelstraße“; Aufstellungsbeschluss

Skizze im BayernAtlas, erstellt am 16.1.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)

Zu diesem Grundstück wurde bereits am 8.2.2021⁸interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 8. Feb. 2021: 7.1 Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl-Nr.497/1 Gmkg Karlskron, nähe Riedelstraße, aufgerufen am 16.1.2024 über eine Einbeziehungssatzung beraten. Der Umgriff der nun zur Beratung stehenden Einbeziehungssatzung beschränkt sich auf den südlichen Teil des Grundstücks.

Der Antragsteller beabsichtigt die Errichtung eines Einzelhauses mit bis zu 2 Vollgeschossen. Die Erschließung des Grundstücks ist gesichert. Die Zufahrt erfolgt über den nördlichen Teil des Grundstücks. Die von der Verwaltung am 8.2.21 geäußerten Bedenken und die Empfehlung, das Vorhaben nicht zu befürworten, bleibt bestehen.

Der Karlskron Gemeinderat hatte keine Fragen und verabschiedete Aufstellungs- als auch Billigungsbeschluss einstimmig.

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4. Unterhaltspflege 2024/2025 für Außenanlagen Sporthalle und Pausenhof

Die mit der Beauftragung der Erstellung der Außenanlagen vergebene Anzuchtpflege läuft aus. Von der bislang ausführenden Firma liegt ein Angebot über 22 T€ für die Pflege über weitere 2 Jahre vor. Auf die Mäharbeiten hierzu entfallen 12 T€

Im Gremium herrschte Einigkeit dazu, dass die Mäharbeiten um die Sporthalle von der Gemeinde durchgeführt werden könnten. Man stimmte ebenfalls darüber überein, dass die Angebotssumme zu diesem und dem folgenden Tagesordnungspunkt 5. Unterhaltspflege 2024 für Baugebiet Straßäcker als sehr hoch wahrgenommen wurde. In der weiteren Diskussion wurden daher beide Tagesordnungspunkte zusammengefasst.

Gemeinderat Schwinghammer stellte infrage, ob die Aufträge überhaupt vergeben werden müssten. Mit der Summe, die aktuell in den Angeboten vorläge, ließe sich eine Stelle in der Gemeinde schaffen, wodurch die Ausführung in Eigenregie möglich wäre. Um die Preise zu validieren, schlug er vor, die Leistungen gemeinsam auszuschreiben. Dem stimmten Gemeinderat Reitberger und Wendl deutlich zu. Wendl forderte eine exakte Defintion was wie oft gemacht werden müsste. Hierüber müsste man sich vor einer Ausschreibung klar werden.

Sowohl Gemeinderat Raba, als auch Hagl stimmten zu, dass mit der aktuell zur Disposition stehenden Summe (für die Pflege TOP 5 Straßäcker wurde keine Summe genannt) eine Gärtnerstelle geschaffen werden könne. Hagl vermutete, dass der tatsächliche Aufwand zur Pflege der Anlagen ggf. noch über den Leistungen aus dem Angebot liegen könnte. Mit einer eigenen Stelle könne dann flexibel auf den Bedarf reagiert werden. Es wurde ebenfalls aufgeführt, dass in der Vergangenheit oft auf fehlendes Gemeindepersonal hingewiesen wurde, wenn es um Gieß- oder Mäharbeiten ging. Dies würde ebenfalls für eine solche Gärtnerstelle sprechen.

Ob denn der Pflegaufwand überhaupt notwendig wäre, wollte Gemeinderat Krammer T. wissen. Bürgermeister Kumpf erläuterte, dass eine Anzuchtpflege durchaus der üblichen Vergabe entspräche. Auch seien Teile der zu pflegenden Pflanzungen in Ausgleichsflächen eingerechnet und hier sei ebenfalls eine Pflege vorgesehen.

Für eine Gärtnerstelle plädierte auch Gemeinderätin Froschmeir. Sie wies zusätzlich darauf hin, dass in der Gemeinde nicht nur die diskutierte Unterhaltspflege nötig sei. Die anfallenden Kosten müssten quasi von allen getragen werden und man müsse darauf achten, dass nicht ein einziges Baugebiet bevorzugt würde. Auch in anderen Bereichen monierten Bürger:innen eine zu geringe Pflegefrequenz von gemeindlichen Grünstreifen.

Als im Straßäcker wohnende Ratsmitglieder äußerten sich sowohl Gemeinderat Doppler, wie auch Gemeinderätin Heimrich. Heimrich wies auf noch nicht ausgetauschte Bäume hin, welche eingegangen waren. Doppler erläuterte, dass die im Straßäcker vorhandenen Sickermulden mehr Aufwand verursachen könnten, als man im ersten Blick annehmen möchte. So stünde dort das Wasser relativ lange und so einfach wären Mäharbeiten dann auch nicht. Heimrich pflichtete dem bei. Bzgl. der auszutauschenden Bäume verwies Bürgermeister Kumpf einerseits auf die nun vorherrschende Jahreszeit. Anderseits wäre das nicht Gegenstand der Diskussion, da es als Teil der Anzuchtpflege zu sehen sei. Dem Einwand von Doppler nach höherem Aufwand für Mähen der Sickermulden konnte Gemeinderat Schwinghammer nicht folgen. Hier würde mit entsprechendem Gerät gemulcht und nicht von Hand gemäht.

Gemeinsam zu diesem und dem folgenden Tagesordnungspunkt fasste der Gemeinderat den einstimmigen Beschluss: Die Verwaltung wird mit der Angebotseinholung beauftragt. Zusätzlich soll der Aufwand für eine entsprechende Mitarbeitendenstelle definiert werden. Angebot und Aufwandsabschätzung sollen dem Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt werden. Die Finanzmittel für eine solche Stelle sollen im Haushalt 2024 vorab Berücksichtigung finden.

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5. Unterhaltspflege 2024 für Baugebiet Straßäcker

Diskussion und Beschlussfassung zu diesem Punkt fand zusammen mit TOP 4 statt.

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6. Anfragen und Mitteilungen

Bürgermeister Kumpf informierte zu den Monatszahlen Dezember 2023 zur Nutzung des VGI Flexibusses. Exakt 2000 Fahrgäste haben das Angebot genutzt und es wurden 2939 km zurückgelegt. Sowohl VGI, als auch die durchführende ortsansässige Firma Spangler zeigten sich mit diesen Zahlen sehr zufrieden, so Kumpf. Gemeindrat Hagl regte an(wie ich im Artikel⁹interner Link: VGI-Flexi Baar-Ebenhausen und Karlskron, aufgerufen am 19.1.2024), die App für Flexibus und den Linienverkehr zusammenzufügen. Bürgermeister Kumpf führte an, am Folgetag zum Flexibus ein Gespräch zu haben. Er würde dies anregen. Ebenfalls versuche er an der Haltestellensituation etwas zu verbessern. So strebe er an, dass Pobenhausen eine weitere Haltestelle erhalte. Auch in Mändlfeld sehe er Bedarf. Die Haltestellendichte und -verteilung war mein wesentlicher Kritikpunkt in meinem Kommentar¹⁰interner Link: VGI-Flexi Baar-Ebenhausen und Karlskron, aufgerufen am 19.1.2024.

Im Gremium scheinbar weitgehend bekannt war die Tatsache zum Unfalldefekt des Gemeindebusses. Bürgermeister Kumpf informierte, dass eine Reparatur für uns nicht lohne und der Bus im aktuellen Zustand auf einer Versteigerungsplattform angeboten würde. Die Ersatzbeschaffung sei bereits für 2024 im Haushalt für den Schulverbund vorgesehen. Die ortsansässige Firma Spangler konnte kurzfristig aushelfen, sodass die Beförderungen der Kinder weiterhin sichergestellt seien.

Eine ausgefallene Straßenlaterne wurde von Gemeinderätin Heimrich bemängelt. Bürgermeister Kumpf erklärte, dass alle Ausfälle seit diesem Tage behoben seien. Es hätte sich auch um weit mehr als eine einzige Laterne gehandelt. Sowohl Ahornalle, als auch Kirchstraße und Teile der Hauptstraße waren betroffen. Die hierzu zuständigen Bayernwerke wurden umgehend informiert, jedoch war ein nötiges Ersatzteil nicht auf Lager. Das Ersatzteil wurde bestellt und so kam es dazu, dass die Beleuchtung über das Wochenende nicht funktionierte. Kumpf bedauerte dies, doch sei eine schnellere Reparatur eben nicht machbar gewesen.

Gemeinrätin Froschmeir verwies erneut auf die Einmündung der Ingolstädter Straße in die Hauptstraße. Die Bordsteine für Fußgänger seien zu hoch und stellten für beispielsweise Rollatoren ein Hindernis dar. Zu dieser Stelle wurde bereits mehrfach diskutiert und Bürgermeister Kumpf verwies auf die bereits mehrfache Anbringung der Angelegenheit bei den zuständigen Stellen. Von einzelnen Ratsmitgliedern geforderte Maßnahmen könnten nicht von der Gemeinde vorgenommen werden. Bei beiden Straßen handelt es sich um Staatsstraßen und sie lägen damit nicht im Verantwortungsbereich der Gemeinde. Nach zahlreichen Wortbeiträgen aus dem Gremium sagte Bürgermeister Kumpf zu, die Angelegenheit erneut zur Sprache zu bringen, auch wenn er kaum Erfolgschancen sehe.

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Abschließende Bemerkung
Der hier wiedergegebene Inhalt stellt mein persönliches Verständnis dar und zeigt die Punkte der öffentlichen Sitzung aus meinem Betrachtungswinkel.
Dies ist kein offizielles Protokoll, denn das wird durch die Verwaltung erstellt und erst in der Folgesitzung durch den Gemeinderat genehmigt. Die Sitzungsniederschriften werden nach der Genehmigung der entsprechenden Gremien von der Gemeindeverwaltung bereitgestellt auf https://buergerinfo-karlskron.digitalfabrix.de/ .

Einzelnachweise

• 1
  externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Tagesordnung dieser öffentlichen Gemeinderatsitzung, aufgerufen am 14.1.2024
• 2
  interner Link: Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 18. Dezember 2023, aufgerufen am 14.1.2024
• 3
  externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Karlskron vom 18.12.2023, aufgerufen am 10.2.2024
• 4
  externer Link, Gemeinde Karlskron: 019- Bebauungsplan Nr. 19 „Einfacher Bebauungsplan Karlskron“, aufgerufen am 16.1.2024
• 5
  externer Link, Gemeinde Karlskron: Flächennutzungsplan Brautlach (pdf-Download), aufgerufen am 16.1.2024
• 6
  externer Link, Gemeinde Karlskron: 017- Gewerbegebiet- Bebauungsplan Nr. 17 „An der B13 bei Brautlach“, aufgerufen am 16.1.2024
• 7
  externer Link, Gemeinde Karlskron: 022 – Bebauungsplan Nr. 22 „Industriegebiet an der B13 bei Brautlach“, aufgerufen am 16.1.2024
• 8
  interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 8. Feb. 2021: 7.1 Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl-Nr.497/1 Gmkg Karlskron, nähe Riedelstraße, aufgerufen am 16.1.2024
• 9
  interner Link: VGI-Flexi Baar-Ebenhausen und Karlskron, aufgerufen am 19.1.2024
• 10
  interner Link: VGI-Flexi Baar-Ebenhausen und Karlskron, aufgerufen am 19.1.2024