Zur Sitzung beriet der Gemeinderat zu einem Straßensanierungsverfahren, bei dem lediglich eine dünne Schicht auf den bestehenden Aufbau aufgetragen wird. Dass man offensichtlich beabsichtigt, hiermit die Eicherstraße in Grillheim zu sanieren, verwundert. Die Eicherstraße wurde bislang nur als „staubfreier Weg“ erstellt. Demnach dürfte jegliche Art von Tragschicht nicht ausreichend vorhanden sein.
Kräftige Fortschritte im Kindergartenneubau Haus Sonnenschein lassen sich ob der zahlreichen Submissionen und Auftragsvergaben vermuten. Der Gemeinderat stimmte in der Sitzung zahlreichen Aufträgen mit einer Gesamtangebotssumme von beinahe Dreiviertelmillionen Euro zu. Die Baukosten für Haus Sonnenschein wurden im März 2023 mit 4,4 Mio€ veranschlagt. Bislang wurden Aufträge mit einer Gesamtsumme von 1,8 Mio€ vergeben.
Tagesordnung – Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 26.2.2024
1. | Genehmigung der Niederschrift vom 05.02.2024 |
2. | Bauangelegenheiten |
2.1 | Bauantrag zur Errichtung einer Lichtwerbeanlage, Bauort Fl.Nr. 363/10 Gmkg Karlskron, Münchener Str. 19, Brautlach |
2.2 | Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens mit Poolanlage an das bestehende Wohnhaus, Fl.Nr. 1104/8 Gmkg Karlskron, Bauort Klingbauerweg 1, Probfeld |
3. | Bauleitplanung Nachbargemeinden |
3.1 | Bauleitplanung Nachbargemeinden – Markt Reichertshofen, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 53 „Ehemaliges Bahngelände Stockauer Anger“, Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB |
4. | Gesundheitshaus Karlskron – Bekanntgabe Submissionsergebnis und Auftragsvergabe Gewerk Trockenbauarbeiten |
5. | Neubau Kindergarten „Haus Sonnenschein“ |
5.1 | Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Estricharbeiten |
5.2 | Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Trockenbauarbeiten |
5.3 | Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Heizung und Lüftung |
5.4 | Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Sanitär |
6. | Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Baugebiet „Am Linnerberg – Ost“ |
7. | Vorstellung Straßensanierungs-Verfahren |
8. | Antrag des Sportvereins Karlskron e.V. auf Förderung eines Markierroboters |
9. | Ausleihergebnisse Bücherbus der Stadt Ingolstadt |
10. | Anfragen und Mitteilungen |
Quelle: https://buergerinfo-karlskron.digitalfabrix.de/1externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Tagesordnung dieser öffentlichen Gemeinderatsitzung, aufgerufen am 25.2.2024
Gemeinderat Schardt war zu Sitzung entschuldigt. Die Sitzung begann pünktlich um 19:00. Gemeinderätin Heimrich traf um 19:02 zu TOP 2.1 ein. Gemeinrätin Brüderle war ab 19:06 zu TOP 5 anwesend und Gemeinderat Wendl ab 19:18 zu TOP 7. Die öffentliche Sitzung war nach wenig mehr als 30 Minuten beendet.
1. Genehmigung der Niederschrift vom 5.2.2024
Der Gemeinderat genehmigte die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 5.2.20242interner Link: Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 5. Februar 2024, aufgerufen am 3.2.2024 einstimmig. Die offizielle Niederschrift zur Sitzung vom 5.2.20233externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Karlskron vom 5.2.2024, aufgerufen am 29.3.2024 ist seit 12.3.2024 im Bürgerportal verfügbar.
2. Bauangelegenheiten
2.1 Bauantrag zur Errichtung einer Lichtwerbeanlage, Bauort Fl.Nr. 363/10 Gmkg Karlskron, Münchener Str. 19, Brautlach
Skizze im BayernAtlas, erstellt am 1.3.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)Die Lichtwerbeanlage soll and der Wand zu Bundesstraße angebracht werden.
Der Gemeinderat hatte keine Fragen zu dem Bauantrag und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
2.2 Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens mit Poolanlage an das bestehende Wohnhaus, Fl.Nr. 1104/8 Gmkg Karlskron, Bauort Klingbauerweg 1, Probfeld
Skizze im BayernAtlas, erstellt am 1.3.2024 – Direktlink (öffnet in neuem Fenster)Der Wintergarten soll unterkellert werden und der Pool daran anschließen. Das Grundstück befindet sich nach dem rechtskräftigen Bebauungsplan im Außenbereich.
Der Gemeinderat hatte keine Fragen zu dem Bauantrag und erteilte einstimmig sein Einvernehmen.
3. Bauleitplanung Nachbargemeinden
3.1 Bauleitplanung Nachbargemeinden – Markt Reichertshofen, Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 53 „Ehemaliges Bahngelände Stockauer Anger“, Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB
Die Informationen zu dieser Bauleitplanung sind zum Zeitpunkt dieses Beitrags auf den Seiten des Marktes Reichertshofen4externer Link, Markt Reichertshofen: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 53 „Ehemaliges Bahngelände Stockauer Anger“, aufgerufen am 25.2.2024 verfügbar.
Der Gemeinderat Karlskron stellte einstimmig fest, dass die Gemeinde Karlskron in ihren öffentlichen Belangen nicht betroffen ist.
4. Gesundheitshaus Karlskron – Bekanntgabe Submissionsergebnis und Auftragsvergabe Gewerk Trockenbauarbeiten
Von den 11 angefragten Firmen gaben 7 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 63 T€ stammt von der Firma Segashi Trockenbau5externer Link: Segashi Trockenbau, aufgerufen am 1.3.2024 aus Schrobenhausen. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.
5. Neubau Kindergarten „Haus Sonnenschein“
Mehr zum Kindergartenneubau Haus Sonnenschein auf der zugehörigen Themenseite6interner Link, Themenseite: Neubau Haus Sonnenschein, aufgerufen am 1.3.2024.
5.1 Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Estricharbeiten
Von den 11 angefragten Firmen gaben 7 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 45 T€ stammt von der Firma Estrichtec GmbH7externer Link: Estrichtec GmbH, aufgerufen am 1.3.2024 aus Nalbach. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.
5.2 Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Trockenbauarbeiten
Von den 12 angefragten Firmen gaben 7 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 241 T€ stammt von der Firma Wasem Trockenbau8externer Link: Wasem Trockenbau, aufgerufen am 1.3.2024 aus Seiboldsdorf. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.
5.3 Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Heizung und Lüftung
Von den 11 angefragten Firmen gaben 4 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 357 T€ stammt von der Firma GEBRÜDER PETERS Gebäudetechnik SE9externer Link: GEBRÜDER PETERS Gebäudetechnik SE, aufgerufen am 1.3.2024 aus Ingolstadt. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.
5.4 Bekanntgabe des Submissionsergebnisses und Auftragsvergabe Gewerk Sanitär
Von den 12 angefragten Firmen gaben 5 ein Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von 129 T€ stammt von der Firma Hackner Heizung Sanitär aus Ingolstadt / Pettenhofen. Die Auftragsvergabe durch den Gemeinderat erfolgte einstimmig.
6. Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Baugebiet „Am Linnerberg – Ost“
Zur Benennung der Straßen im Baugebiet Linnerberg-Ost10interner Link, Themenseite: Baugebiet Linnerberg-Ost, aufgerufen am 1.3.2024 gab es in der vorangegangenen Sitzung bereits eine Information11interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 5. Februar 2024: Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Baugebiet „Am Linnerberg – Ost“, aufgerufen am 1.3.2024.
Die Zellstraße soll in ihrem Verlauf den Namen behalten. Die Aussage, dass es keine weiteren Vorschläge für die zweite zu benennende Straße gegeben hätte, verwunderte mich sehr. In einer kurzen Rückfrage bei Bürgermeister Kumpf nach der Sitzung wurde diese Aussage relativiert. Dem kurzen Statement entnahm ich, dass nicht nur ich weitere Vorschläge hatte (siehe Bericht zur letzten Sitzung12interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 5. Februar 2024: Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Baugebiet „Am Linnerberg – Ost“, aufgerufen am 1.3.2024), sondern dass auch weitere Vorschläge eingingen. Wann zur Benennung beraten wurde und wer dazu beraten hat, entzieht sich meiner Kenntnis.
Dass es beim Namen „Bürgermeister-Priller-Straße“ bleiben wird, hat Bürgermeister Kumpf bereits im Infoblatt 03/202413externer Link, Gemeinde Karlskron: Gemeindeblatt 3/2024 (pdf-Download), aufgerufen am 1.3.2024 bekannt gegeben. Da der Redaktionsschluss des Gemeindeblattes etwa Mitte Februar gelegen haben dürfte, wirkt die Bekanntgabe für die Einreichung von Namensvorschlägen bis zum 26.2.2024 etwas seltsam. Dass ich mich hierzu verhört hatte, kann ich nicht ausschließen. Wie dem auch sei: Der Name stand fest und aus dem Gremium kamen weder Fragen, noch andere Vorschläge.
Der Gemeinderat bestätigte die getroffene Namenswahl einstimmig.
7. Vorstellung Straßensanierungs-Verfahren
Detailliertere Angaben zu dem Sanierungsverfahren lagen den Gemeinderät:innen vor. Die Angaben während der öffentlichen Sitzung waren spärlich. Für mein Verständnis handelt es sich um ein Verfahren, bei dem eine neue und zusätzliche Deckschicht aufgebracht wird. Der bestehende Belag soll dabei nicht abgefräst und auch sonst im Straßenaufbau nichts verändert werden. Der Sitzung war zu entnehmen, dass das Verfahren vom gemeindlichen Bauhof im Juni 2023 besichtigt worden sei.
In der Sitzung wurde von einem DSK-Verfahren gesprochen. Eine Suche im Netz ergibt, dass es sich hierbei nicht um einen Firmen- oder Produktnamen handelt. Wikipedia liefert zur Abkürzung DSK die Erklärung als Dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise14externer Link Wikipedia: Straßeninstandsetzung – Dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise, aufgerufen am 1.3.2024. Bzgl. einer Komplettsanierung per DSK hießt es:
Bei einer Komplettsanierung werden durch Ausfräsen (Betonfräsen bei Deckschichten aus Beton) sämtliche Asphaltschichten entfernt und anschließend die Trag-, Binder- und die Deckschicht neu eingebaut.
Wikipedia – Straßeninstandsetzung – Dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise – Komplettsanierung
Ferner ist verwunderlich, dass beabsichtigt ist, dieses Verfahren für die Sanierung der Eicherstraße in Grillheim anzuwenden. Dass diese Straße seit Jahren eine Sanierung nötig hätte, dürfte unstrittig sein. Vor 10 Jahren hatte man, so die Angaben in der Sitzung, für einen Vollausbau der Eicherstraße 1,5 Mio€ veranschlagt. Da zu diesem Zeitpunkt noch die Umlage eines Großteils der Kosten auf die Bürger:innen umzusetzen gewesen wäre, hatte man auf einen Ausbau verzichtet. Nun scheint es so, als wolle man die Eicherstraße angehen und ohne Abfräsen eine zusätzliche Deckschicht aufbringen.
Ich habe hier Bedenken zur Haltbarkeit, denn eine Deckschicht ändert am Untergrund nichts und dummerweise sind in der Eicherstraße auch größere Lkws unterwegs. Selbst eine im September 2023 beschlossene Längenbeschränkung15interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 18. September 2023: 8. Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Sperrung der Eicherstraße für Fahrzeuge mit einer tatsächlichen Länge von mehr als 10 m (VZ 266-10)-Längenbeschränkung, aufgerufen am 1.3.2024 gilt lediglich in eine Fahrtrichtung.
Gemeinderätin Froschmeir hatte sicherlich ähnliche Gedanken wie jene, die mich 2020 zu meinem Kommentar16interner Link: Wir brauchen einen Plan für unsere Brücken und Straßen…, aufgerufen am 1.3.2024 veranlassten. Denn sie merkte an, ob man nicht vielleicht jene Straßen zuerst sanieren solle, bei denen der Finanzaufwand geringer sei. Gemeinderat Raba wollte dem DSK-Verfahren erst einmal eine Chance geben.
Ich kann hier beiden Aussagen zustimmen, denn sie widersprechen sich grundsätzlich nicht. Dennoch habe ich die Aussage von Bürgermeister Kumpf und der Leiterin unseres Technischen Bauamts, Frau Fallmann aus 2023 im Kopf: „Die nächste Zeit werden wir keine weiteren Straßen sanieren.“
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung einstimmig mit der Einholung von Angeboten und weiteren Informationen.
Das Thema Straßensanierung bleibt spannend. Die Behandlung darf gerne mit weniger Emotion und mehr Blick auf das Gesamtbild erfolgen. Die Verantwortung zu einem sorgsamen Umgang mit unseren kommunalen Finanzmitteln liegt hier nicht nur bei der Verwaltung. Mehr Gemeinschaftssinn stünde auch so manch Bürger:in gut. Nur weil nicht mehr auf Anwohner:innen umgelegt werden darf, wird eine solche Maßnahme nicht kostenlos.
8. Antrag des Sportvereins Karlskron e.V. auf Förderung eines Markierroboters
Der Sportverein hat für 22 T€ einen Markierroboter beschafft. Bisher wurden diese Markierungen im Ehrenamt gesetzt. Gemeinderat Krammer D. merkte an, dass der Roboter auch für andere Sportplätze in der Gemeinde Verwendung finden kann.
Der Gemeinderat genehmigte den beantragten Zuschuss von 25 % einstimmig.
9. Ausleihergebnisse Bücherbus der Stadt Ingolstadt
Bürgermeister Kumpf betonte, wie wertvoll dieses Angebot für Karlskron sei. Unsere Gemeinde könnte den Bürger:innen unmöglich ein solch umfangreiches Ausleihangebot aus eigener Kraft unterbreiten. Karlskron sei eine von 2 Gemeinden, welche dieses Angebot seit Jahren in Anspruch nähme. Die Zweckvereinbarung mit der Stadt Ingolstadt wurde mit Beschluss vom 25.4.202217interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 25. April 2022: 9. Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung mit der Stadt Ingolstadt über den Bücherbus, aufgerufen am 1.3.2024 verlängert. Die jährlichen Kosten für die Gemeinde Karlskron für dieses Angebot wurden 2022 mit bis zu ~25 T€ beziffert.
Jahr | Ausleihen | Ausleihende |
---|---|---|
2023 | 8782 | 240 |
2022 | 7531 | 205 |
2021 | 5883 | 156 |
2020 | 7486 | 196 |
10. Anfragen und Mitteilungen
Gemeinderat Wendl nannte die Gründung des Vereins Rehkitzrettung e.V. und berichtete, dass der Verein plane, 2 Drohnen zur Kitzortung anzuschaffen. Diese Drohnen würden mit 60 % – 70 % vom Staat bezuschusst. Wendl berichtete von einer voraussichtlichen Deckungslücke von 10 % und wollte wissen, ob hier mit einem gemeindlichen Zuschuss zu rechnen sei. Bürgermeister Kumpf verwies auf das allgemeine Vorgehen, dass Vereine solche Zuschüsse als Antrag einzureichen hätten. Der Gemeinderat könne dann dazu beraten und beschließen.
Gemeinderätin Brüderle nahm Bezug auf die Mai 2023 beschlossene Beteiligung am bayerischen Streuobstpakt18interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 22. Mai 2023: Bayerischer Streuobstpakt und aktuelle Förderprogramme für Streuobst in Bayern, aufgerufen am 1.3.2023. Dem Wortwechsel mit Bürgermeister Kumpf und Geschäftsführer Donaubauer war zu entnehmen, dass die Bäume noch nicht bestellt sind, weil vom Gartenbauverein Karlskron noch die Meldung fehle. Brüderle zeigte sich überrascht, da man in der Gartenbauvereinen Adelshausen und Pobenhausen bereits auf das Eintreffen der Bäume warte.
Gemeinderätin Froschmeir berichtete von einem durch Baumwurzeln angehobenen Randstein der Baumeinfassung am Kirchplatz in Karlskron. Man werde dies weitergeben, so die Aussage von Bürgermeister Kumpf.
Abschließende Bemerkung
Der hier wiedergegebene Inhalt stellt mein persönliches Verständnis dar und zeigt die Punkte der öffentlichen Sitzung aus meinem Betrachtungswinkel.
Dies ist kein offizielles Protokoll, denn das wird durch die Verwaltung erstellt und erst in der Folgesitzung durch den Gemeinderat genehmigt. Die Sitzungsniederschriften werden nach der Genehmigung der entsprechenden Gremien von der Gemeindeverwaltung bereitgestellt auf https://buergerinfo-karlskron.digitalfabrix.de/ .
Einzelnachweise
- 1externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Tagesordnung dieser öffentlichen Gemeinderatsitzung, aufgerufen am 25.2.2024
- 2interner Link: Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 5. Februar 2024, aufgerufen am 3.2.2024
- 3externer Link, „Bürgerinfoportal der Gemeinde Karlskron“: Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Karlskron vom 5.2.2024, aufgerufen am 29.3.2024
- 4externer Link, Markt Reichertshofen: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 53 „Ehemaliges Bahngelände Stockauer Anger“, aufgerufen am 25.2.2024
- 5externer Link: Segashi Trockenbau, aufgerufen am 1.3.2024
- 6interner Link, Themenseite: Neubau Haus Sonnenschein, aufgerufen am 1.3.2024
- 7externer Link: Estrichtec GmbH, aufgerufen am 1.3.2024
- 8externer Link: Wasem Trockenbau, aufgerufen am 1.3.2024
- 9externer Link: GEBRÜDER PETERS Gebäudetechnik SE, aufgerufen am 1.3.2024
- 10interner Link, Themenseite: Baugebiet Linnerberg-Ost, aufgerufen am 1.3.2024
- 11interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 5. Februar 2024: Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Baugebiet „Am Linnerberg – Ost“, aufgerufen am 1.3.2024
- 12interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 5. Februar 2024: Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Baugebiet „Am Linnerberg – Ost“, aufgerufen am 1.3.2024
- 13externer Link, Gemeinde Karlskron: Gemeindeblatt 3/2024 (pdf-Download), aufgerufen am 1.3.2024
- 14externer Link Wikipedia: Straßeninstandsetzung – Dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise, aufgerufen am 1.3.2024
- 15interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 18. September 2023: 8. Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Sperrung der Eicherstraße für Fahrzeuge mit einer tatsächlichen Länge von mehr als 10 m (VZ 266-10)-Längenbeschränkung, aufgerufen am 1.3.2024
- 16interner Link: Wir brauchen einen Plan für unsere Brücken und Straßen…, aufgerufen am 1.3.2024
- 17interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 25. April 2022: 9. Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung mit der Stadt Ingolstadt über den Bücherbus, aufgerufen am 1.3.2024
- 18interner Link, Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 22. Mai 2023: Bayerischer Streuobstpakt und aktuelle Förderprogramme für Streuobst in Bayern, aufgerufen am 1.3.2023
2 Replies to “Öffentliche Gemeinderatsitzung vom 26. Februar 2024”